Außer Spesen nichts gewesen? Integrationseinrichtung unter der Lupe
Zur Tätigkeit der Koordinierungsstelle zählt die laufende Leitung verschiedener institutionalisierter und informeller Plattformen wie zum Beispiel des Landesintegrationsbeirates, des Netzwerkes der Landesbeauftragten für Integration und der Treffen mit Gemeinden und Bezirksgemeinschaften sowie mit den Integrationsreferenten und den NGOs. Neben der Informationsarbeit, der Beratungstätigkeit oder der Netzwerkarbeit wird die Forschungsarbeit als Aufgabenbereich der Koordinierungsstelle betrachtet.
Beratungsanzahl unbekannt
Walter Blaas zweifelt am Erfolgt derartiger Einrichtungen: „Der zuständige Landesrat Achammer konnte keine Auskunft darüber erteilen, wie hoch die Anzahl der Beratungen zur Förderung von Integrationsprozessen seitens der Koordinierungsstelle war“, kritisiert der Freiheitliche. „Es handelt sich um ein regelrechtes Armutszeugnis einer öffentlichen Institution, die die Anzahl ihrer durchgeführten Beratungen nicht nennen kann. Sowohl persönliche Kontakte sollen zustande gekommen sein als auch Beratungen für betroffene Gemeinden. Vor allem die Gemeinden Brixen, St. Lorenzen und Brenner werden genannt“, so Blaas.
Steigende Kosten
Ein Problem sieht Blaas auch in den stark angestiegenen Kosten der Einrichtung: „Im Jahr 2014 hatte die Koordinierungsstelle Ausgaben in der Höhe von 11.846,38 Euro zu verzeichnen. Ein Jahr später waren die Ausgaben bereits auf 71.136,39 Euro angewachsen. Im Jahr 2016 wurden 63.438,47 Euro an Ausgaben verzeichnet und erstmalig eine Zweckbindung von Beiträgen in der Höhe von 30.146,70 Euro. Für das laufende Jahr 2017 sind sogar 94,999,95 Euro vorgesehen.
In vielen Fällen sei die Integration von Ausländern gescheitert oder nicht machbar. An eine Assimilierung dieser Personen könne dabei nicht gedacht werden. Ein großer Teil der öffentlichen Ausgaben für sogenannte ‚Integrationsmaß“nahmen‘, für Einrichtungen, Ressourcen und Personal schiene auf wenig fruchtbaren Boden zu fallen. „Die derzeitige Sicherheitslage im Land ist auch ein Spiegelbild der gescheiterten Integrationsbemühungen“, so Blaas.
