Österreich verhandelt über Rückführungszentrum in Uganda
Die Anlage könnte nach bisherigen Überlegungen bis 2027 in Betrieb gehen und zunächst als Pilotprojekt dienen. Das berichtet die griechische Zeitung „Kathimerini“ unter Berufung auf diplomatische Quellen. Demnach sollen die zuständigen Minister der fünf Länder am 4. September in Kopenhagen über den Stand der Gespräche beraten.
Vor einem möglichen Abkommen sollen technische Expertenteams nach Afrika reisen, um die konkreten Voraussetzungen für ein solches Zentrum zu prüfen.
Platz für bis zu 10.000 Menschen
Nach den bisherigen Plänen könnte das Zentrum zunächst bis zu 10.000 Migranten aufnehmen. Dabei soll es sich um Personen handeln, deren Asylanträge in EU-Staaten bereits abgelehnt wurden. Von Uganda aus könnte anschließend die Rückkehr in die jeweiligen Herkunftsländer organisiert werden.
Wie die Rückführungen konkret ablaufen und welche rechtlichen Rahmenbedingungen dafür gelten würden, ist allerdings noch Gegenstand der Verhandlungen. Ein Ansatz sieht laut „Kathimerini“ vor, dass ein Teil der Betroffenen einer freiwilligen Rückkehr in die Heimat den längeren Aufenthalt in Uganda vorziehen könnte.
Auch Ruanda als Alternative im Gespräch
Neben Uganda wird dem Bericht zufolge auch Ruanda als möglicher Standort geprüft. Kenia sei ebenfalls in Betracht gezogen worden, dürfte inzwischen aber nicht mehr an den Gesprächen beteiligt sein.
Die Überlegungen stehen im Zusammenhang mit den Bemühungen mehrerer EU-Staaten, die Rückführung abgelehnter Asylbewerber zu beschleunigen und neue Modelle außerhalb der Europäischen Union zu entwickeln.
Noch ist allerdings offen, ob tatsächlich ein Abkommen zustande kommt.
Die Pläne erinnern an das von Italien vorangetriebene sogenannte Albanien-Modell. Nach der Ankunft Zehntausender Migranten in der spanischen Exklave Ceuta will Italien die Idee von Rückführungszentren in sicheren Drittstaaten auf europäischer Ebene vorantreiben. Ministerpräsidentin Giorgia Meloni führt dazu Gespräche mit ihren europäischen Partnern.
