Schlaraffenland Südtirol: 90 Quadratmeter sind nicht gut genug!

Manche Geschichten muss man zweimal lesen, um sie zu glauben. Die aus Pfalzen gehört dazu.

Da organisiert eine Gemeinde eine frisch sanierte Wohnung mit rund 90 Quadratmetern. Ein privater Eigentümer wird gefunden, ein Mietvertrag abgeschlossen, die öffentliche Finanzierung geregelt. Alles ist vorbereitet. Nur die vorgesehenen Bewohner spielen nicht mit.

Die fünfköpfige Familie aus Togo lehnt ab. Zu klein. Acht Schlafplätze hätten es sein sollen, schließlich sollten offenbar noch drei Angehörige nachkommen. Von denen war im ursprünglichen Ansuchen laut Soziallandesrätin Rosmarie Pamer allerdings keine Rede.

Also wird aus dem Einzug nichts. Die Gemeinde löst den Mietvertrag auf, die Familie kommt vorerst in einer Notunterkunft in Bozen unter.

Und irgendwo in Südtirol sitzt zur selben Zeit ein junges Paar am Küchentisch und rechnet zum hundertsten Mal durch, ob es sich eine größere Wohnung leisten kann. Das ist der Moment, in dem aus einer kuriosen Geschichte ein handfester politischer Skandal wird.

Doch Pfalzen ist kein bloßer Einzelfall einer abgelehnten Wohnung. Dahinter steckt ein politisches Signal, über das dringend gesprochen werden muss. Was für ein Bild von Südtirol vermitteln wir eigentlich, wenn die öffentliche Hand für Neuankömmlinge Wohnungen organisiert, Mietkosten mitfinanziert und obendrein sozialpädagogische Betreuung bereitstellt? Wer solche Programme auflegt, muss sich nicht wundern, wenn der Eindruck entsteht, Südtirol sei ein Schlaraffenland, in dem man sich um vieles nicht mehr selbst kümmern müsse. Es ist eine Einladung zur Einwanderung nach Südtirol. Noch viel schlimmer als Merkels „Wir schaffen das!“.

Und das ist keine kleine Geste der Hilfsbereitschaft. Das Land hat eigens ein Integrationsprojekt für insgesamt 94 Migrantenfamilien geschaffen. Bis zu zwei Jahre lang sollen Wohnungen und Betreuung bereitstehen. Der Eigenbeitrag? Je nach wirtschaftlicher Situation höchstens 168 Euro pro Person im Monat. Die übrigen Kosten trägt die öffentliche Hand.

Man könnte meinen, bei einem solchen Angebot wäre die Freude über eine Wohnung groß. In Pfalzen war sie es offenbar nicht.

Nun kann man einwenden, dass auch eine fünfköpfige Familie Platz braucht. Selbstverständlich. Nur haben unzählige Familien in Südtirol diesen Platz ebenfalls nicht. Und für sie gibt es keinen Bürgermeister, der eigens eine Wohnung anmietet. Kein Integrationsprojekt, das sich um die Unterbringung kümmert. Keinen öffentlich organisierten Weg durch den Wohnungsdschungel.

Sie müssen sich selbst durchschlagen. Makler anrufen, Mietpreise vergleichen, Absagen verkraften und hoffen, dass am Monatsende noch etwas übrig bleibt.

Genau darin liegt der politische Sprengstoff. Während die einen jeden Quadratmeter teuer bezahlen müssen, schafft die öffentliche Hand für andere ein zusätzliches Wohnangebot. Und ausgerechnet ein solches Angebot wird ausgeschlagen.

Es ist höchste Zeit, eine unbequeme Frage zu stellen: Was verstehen unsere politischen Entscheidungsträger eigentlich unter Integration?

Wer nach Südtirol kommt, um sich hier eine Zukunft aufzubauen, muss auch bereit sein, dafür etwas zu leisten. Arbeiten, soweit es möglich ist. Die Sprache lernen. Unsere Regeln respektieren. Sich um den eigenen Lebensunterhalt und eine Wohnung bemühen.

So haben es unzählige Menschen gemacht, die aus dem Ausland nach Südtirol gekommen sind und heute längst auf eigenen Beinen stehen.

Warum also braucht es ein eigenes Programm, bei dem Wohnungen angemietet, Beiträge organisiert und Familien über Monate oder Jahre begleitet werden?

Die Landesregierung verkauft das Ganze als Hilfe zur Selbstständigkeit. Doch wie selbstständig ist eine Integration, wenn die öffentliche Hand zunächst einmal die Wohnung organisiert?

Natürlich gibt es Menschen, die Schutz vor Verfolgung benötigen, und Familien, die vorübergehend auf Unterstützung angewiesen sind. Das steht außer Streit. Aber daraus darf kein Selbstverständnis entstehen, wonach ein neues Leben in Südtirol möglichst umfassend von der Allgemeinheit organisiert werden müsse.

Wer aus wirtschaftlichen Gründen in ein anderes Land zieht, muss grundsätzlich bereit sein, sich dort aus eigener Kraft etwas aufzubauen. Das ist keine außergewöhnliche Forderung, sondern eine Selbstverständlichkeit, die auch für Südtiroler gilt, die anderswo ihr Glück versuchen.

Noch etwas macht den Fall Pfalzen bemerkenswert: Die Politik spricht seit Jahren davon, wie wichtig leistbares Wohnen sei. Kaum eine Gelegenheit wird ausgelassen, um neue Maßnahmen, Förderungen und Wohnbauoffensiven anzukündigen.

Nur an der Realität vieler Familien ändert das erschreckend wenig. Wer eine Wohnung sucht, stößt auf Preise, die mit einem normalen Einkommen kaum noch zu bewältigen sind. Wer eine Familie gründen möchte, braucht nicht selten finanzielle Unterstützung der Eltern. Und wer diese Möglichkeit nicht hat, muss seine Träume eben kleiner machen.

Beim Integrationsprojekt hingegen funktioniert die Organisation von Wohnungen offenbar erstaunlich zielstrebig.

Da werden Gemeinden eingebunden, private Eigentümer gesucht und öffentliche Gelder bereitgestellt. Für das alles findet die Verwaltung plötzlich Wege.

Warum gelingt es nicht, mit derselben Entschlossenheit mehr leistbare Wohnungen für die Bevölkerung bereitzustellen?

Und vor allem: Was kostet dieses Projekt eigentlich insgesamt? Nicht nur die Miete, sondern auch die Betreuung, die Verwaltung und die gesamte Organisation?

Die Steuerzahler haben ein Recht auf eine Antwort. Schließlich ist es ihr Geld.

Immerhin wurden Konsequenzen gezogen. Die Familie erhält keine weitere Wohnung im Rahmen des Projekts, auch die projektbezogene Betreuung endet. Bürgermeister Roland Tinkhauser hat seinerseits den Mietvertrag aufgelöst.

Das ist nachvollziehbar. Es wäre kaum erklärbar gewesen, nach der Ablehnung einfach die nächste Wohnung zu suchen.

Doch damit ist die Sache nicht erledigt. Denn der eigentliche Streitpunkt ist nicht, ob eine einzelne Familie ein Wohnungsangebot annehmen muss. Der Streitpunkt ist, weshalb Südtirol dieses besondere Wohnmodell überhaupt geschaffen hat und ob es hält, was die Politik verspricht.

Werden die Familien nach zwei Jahren tatsächlich selbstständig? Können sie dann ihre Wohnungen selbst bezahlen? Finden sie Arbeit? Oder muss anschließend die nächste öffentliche Unterstützung einspringen?

Die Antworten entscheiden darüber, ob das Projekt Menschen wirklich unabhängiger macht oder lediglich Probleme auf später verschiebt.

Der Fall Pfalzen ist ein Lehrstück darüber, wie weit politische Absichten und gesellschaftliche Wirklichkeit auseinanderliegen können. Die einen reden von gelungener Integration. Die anderen sitzen vor ihrer Mietabrechnung und fragen sich, wie sie den nächsten Monat überstehen sollen.

Man kann Menschen in Not helfen und gleichzeitig verlangen, dass öffentliche Mittel sparsam, nachvollziehbar und gerecht eingesetzt werden. Man kann Schutz gewähren und Eigenverantwortung einfordern. Und man kann ein Integrationsprojekt grundsätzlich ablehnen, ohne damit jeden Menschen infrage zu stellen, der aus dem Ausland nach Südtirol gekommen ist.

Für jene Südtiroler, die verzweifelt nach Wohnungen suchen, ist Großteils klar: Dieses Wohnprojekt in seiner jetzigen Form gehört beendet. Die Landesregierung sollte ihre Kraft darauf konzentrieren, den Wohnungsmarkt für alle, die hier leben, endlich wieder leistbar zu machen, und Hilfen so gestalten, dass sie tatsächlich in die Selbstständigkeit führen.

Das ist eine politische Priorität, über die offen gestritten werden muss. Auch unter der Überschrift „Südtirol zuerst“.

Denn am Ende bleibt ein Bild, das mehr über unsere Wohnpolitik erzählt als jede Hochglanzbroschüre der Landesregierung:

In Pfalzen werden 90 Quadratmeter abgelehnt. Anderswo in Südtirol rechnet ein junges Paar noch immer am Küchentisch. Und fragt sich, ob es sich jemals eine Wohnung leisten kann, in der auch Platz für ein Kinderzimmer wäre.