Tatverdächtige nach Gewaltaufrufen zu Halloween ausgeforscht

Festnahmeanordnungen wurden allerdings vorerst keine erlassen. Die Hintergründe zu den ausgeforschten Personen, insbesondere deren Motive für die geplanten Straftaten, sind Gegenstand intensiver staatspolizeilicher Nachforschungen, hieß es seitens der Landespolizeidirektion. Eine Ideologisierung sei laut ersten Erkenntnissen „nicht ersichtlich“.

Die Verdächtigen werden dem nihilistisch motivierten Aktionismus zugerechnet. Sie sollen sich über einschlägige Kanäle ausgetauscht haben und zumindest digital in Verbindung gestanden sein, war für die APA in Erfahrung zu bringen. Konkrete Aufrufe, sich zu einer bestimmten Uhrzeit an Örtlichkeiten zu treffen, wurden lanciert.

Am Samstagnachmittag findet unter dem Motto „GenZWachtAuf“ eine Demonstration in der Wiener Innenstadt statt. Der Veranstalter hat 100 Teilnehmende angezeigt, teilte Polizeisprecherin Julia Schick der APA mit.

Protestiert wird unter anderem für Bildung, Gesundheit und ein bezahlbares Leben. Der Zug soll vom Heldenplatz am Ring entlang bis zur Universität führen. Die Polizei wird mit ausreichenden Kräften das Geschehen beobachten, wurde der APA versichert.

Bei den Hausdurchsuchungen wurden mehrere Datenträger, zwei Schreckschusspistolen, eine Softgun, Munition sowie eine Machete vorläufig sichergestellt. Dem polizeilichen Vorgehen, in das Einsatzkräfte der WEGA eingebunden waren, lagen Erkenntnisse des Wiener Landesamts Staatsschutz und Extremismusbekämpfung (LSE) und der Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN) zugrunde.

Ermittelt wird wegen verbrecherischen Komplotts, Aufforderung zu mit Strafe bedrohten Handlungen sowie Gutheißung mit Strafe bedrohter Handlungen. Insgesamt befinden sich derzeit sechs Personen im Fokus der Strafverfolgungsbehörden. Es handelt sich um einen Österreicher, die übrigen Verdächtigen stammen ursprünglich aus Nigeria, dem Irak und Russland. Sie sollen die Hauptverantwortlichen für die Aufrufe zu Krawallen in der Nacht auf kommenden Sonntag sein.

Ob die vier Personen, die am Freitag vernommen wurden, sich zu den wider sie erhobenen Vorwürfen geständig zeigten, war vorerst unklar. Eine fünfte Person befindet sich seit wenigen Stunden aufgrund eines Eigentumsdelikts, das nicht im Zusammenhang mit Halloween stehen dürfte, bereits in einer Justizanstalt (JA). Die sechste Person ist namentlich bekannt, nach ihr wird gefahndet.

Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) bekräftigte am Freitag, die Polizei werde „rund um Halloween konsequent einschreiten, wann und wo es notwendig ist“.

Die rasch und mit Nachdruck umgesetzten Ermittlungsmaßnahmen im Sinne einer vorgelagerten Gefahrenabwehr zu Halloween würden zeigen, „wie entschlossen und schlagkräftig die Polizei handelt“.

apa