FPÖ kritisiert Kürzungen bei Schulassistenz

FPÖ-Bildungssprecherin Gudrun Kofler spricht von einer Sparmaßnahme auf dem Rücken betroffener Kinder, Eltern und Schulen. An einem Standort im Tiroler Unterland sollen laut FPÖ rund 60 Prozent der beantragten Assistenzstunden entfallen. Kofler kritisiert, dass die Landesregierung gleichzeitig Tirol als Vorzeigeland bei Kinderbetreuung, Bildung und Inklusion darstelle.

Nach Angaben der FPÖ waren im Schuljahr 2024/25 mehr als 1.400 Kinder auf Schulassistenz angewiesen. Die Landesförderung dafür sei von 11,7 Millionen Euro auf 21,14 Millionen Euro gestiegen. Die Regelungen seien inzwischen aus dem Gesetz in eine Richtlinie ausgelagert worden. Dadurch sei der individuelle Anspruch auf Assistenz abgeschwächt und die Unterstützung als freiwillige Förderung ausgestaltet worden.

Kritik übt Kofler auch am Umgang mit den Gemeinden und dem Personal. Diese hätten teilweise erst kurzfristig von Kürzungen erfahren. Bereits beschäftigte Assistenzkräfte stünden dadurch teilweise ohne die vorgesehenen Stunden da.

Die FPÖ verweist zudem auf die 2023 gegründete KIB (Kinder Bildung gem. GesmbH), die unter anderem Schulassistenz und Freizeitbetreuung absichern soll. Kofler sieht einen Widerspruch zwischen dem Aufbau dieser Strukturen und den nun kritisierten Kürzungen.

Nachjustierungen im Büro von Landesrätin Cornelia Hagele wertet die FPÖ als Hinweis darauf, dass die ursprüngliche Zuteilung zu spät beziehungsweise zu ungenau erfolgt sei. Die Partei fordert vollständige Transparenz über die Kürzungen im Schuljahr 2026/27 sowie eine Finanzierung, die den tatsächlichen Bedarf abdeckt. Zudem sollen gesetzliche Ansprüche nicht durch veränderbare Richtlinien ersetzt werden. Den Bund sieht Kofler ebenfalls in der Verantwortung, betont aber, dass die Tiroler Landesregierung für die aktuelle Situation zuständig sei.