Abrechnung mit Friedrich Merz: „Realitätsverlust im Kanzleramt“

Alice Weidel bezeichnete die Rede als Ausdruck von „politischem Führungsversagen“ und warf dem Kanzler vor, den Bezug zur Lebenswirklichkeit vieler Menschen verloren zu haben.

In einer Stellungnahme erklärte die AfD-Bundessprecherin, Millionen Bürger seien bereits durch steigende Belastungen stark gefordert. Vor diesem Hintergrund seien Appelle zu noch größerer Leistungsbereitschaft unangemessen und respektlos gegenüber den Arbeitnehmern und Unternehmern des Landes.

Die AfD-Chefin kritisierte zudem die Wirtschafts- und Energiepolitik der Bundesregierung. Nach ihrer Auffassung würden hohe Abgaben, steigende Energiekosten und bürokratische Vorgaben Bürger und Unternehmen zunehmend belasten. Gleichzeitig warf sie der Regierung vor, finanzielle Mittel ineffizient einzusetzen und mit ihrer Migrationspolitik die sozialen Sicherungssysteme zusätzlich unter Druck zu setzen.

Besonders deutlich fiel Weidels Kritik an der Industriepolitik aus. Deutschland befinde sich aufgrund politischer Fehlentscheidungen in einer strukturellen Wirtschaftskrise, erklärte sie.

Ideologisch motivierte Auflagen, eine aus ihrer Sicht fehlerhafte Energiepolitik und mangelnde Investitionsanreize hätten zu einem fortschreitenden Verlust industrieller Wettbewerbsfähigkeit geführt. Die von Merz angekündigten Reformen seien daher kein Aufbruch, sondern die Fortsetzung einer gescheiterten Politik.

Als Alternative fordert die AfD einen grundlegenden Kurswechsel in der Wirtschafts- und Energiepolitik. Die oppositionelle Partei spricht sich unter anderem für die Abschaffung klimapolitisch motivierter Abgaben, eine stärkere steuerliche Entlastung von Bürgern und Unternehmen sowie für eine aus ihrer Sicht verlässliche und bezahlbare Energieversorgung aus. Ziel sei es, die Wettbewerbsfähigkeit des Wirtschaftsstandorts Deutschland zu stärken und neues Wachstum zu ermöglichen.