EU fordert rasches Entfernen von Terrorpropaganda im Netz
Der Innenkommissar verwies auf die Verantwortung der Internetkonzerne bei der Prävention von Terrorangriffen: Die meisten Anschläge, die 2017 in EU-Staaten verübt worden seien, hätten gemein, dass sie über das Internet geplant oder die Angreifer online angeworben worden seien.
Die EU-Justizminister hatten im Oktober 2015 vereinbart, stärker gegen illegale Inhalte im Internet vorzugehen. Seitdem finden regelmäßig Treffen von EU-Vertretern und Internetkonzernen statt. Die Kommission setzt bisher auf eine freiwillige Zusammenarbeit.
Falls nötig könnte sie aber auch entsprechende Regelungen auf dem Gesetzesweg durchsetzen, sagte Avramopoulos am Dienstag. Bis Ende Jänner sollen die Unternehmen neue Zahlen vorlegen. Diese Daten „werden maßgeblich für weitere Schritte sein“, sagte der Innenkommissar.
APA