von st 23.07.2015 18:20 Uhr

Liveticker: Entscheidung um Kaufhaus Bozen fällt

Seit Donnerstagabend 18.00 Uhr wird im Bozner Gemeinderat über die Abstimmung zum Kaufhaus Bozen. Im Vorfeld sprach UT24 mit einigen Bozner Gemeinderäten. Die Antworten lassen darauf schließen, dass es eine knappe Abstimmung geben wird. UT24 ist vor Ort und berichtet live. >>
Gemeinderat Bozen - Foto: © UT24

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22:34: Uhr: Das Ergebnis liegt vor: 22 Ja- Stimmen, 19 Nein-Stimmen, 3 Weiß. Somit ist ds Dokument nicht ratifiziert.

22:32 Uhr: Aufgeregt rennt Paolo Campostrini vom Alto Adige augeregt durch den Pressesaal. Es steht angeblich 22 zu 22. Es ist ein Gerücht.

22:32 Uhr: Die Stimmen werden ausgezählt.

22:29 Uhr: Die einzelnen Gemeinderatsmitglieder haben abgestimmt. Es fehlte nur Silverio Barbieri (Bonvinciniliste)

22:27 Uhr: Die Gemeideratsmitglieder werfen einzeln ihre Stimmzettel in die Urne aus dem Jahre 1907

22:26 Uhr: Marco Caruso will wissen, wer die geheime Abstimmung beantragt hat. Walcher antwortet: Baratta, Bonaugura, Canestrini, Franch, Gallo, Hofer, Kauer, Molin und Repetto.

22:15 Uhr: Benussi bittet um fünf Minuten Zeitaufschub, um mit seinen Fraktionskollegen zu sprechen. Gemeinderatspräsident Walcher gewährt eine Pause.

22:05 Uhr: Mehrere Gemeinderatsmitglieder belächeln Rudi Rieders theatralische Anfrage. Aufgrund schriftlicher Anfrage mehrere Gemeinderatsmitglieder wird die Abstimmung geheim sein.

22:02 Uhr: Rieder ist gegen eine geheime Abstimmung. Er möchte vom Generalsekretär wissen, ober seine Nein-Stimme der Kamera zeigen kann. Der Generalsekretär erklärt, dass es aufgrund eines geheimen Abstimmungsmodus nicht möglich ist, die eigene Stimme offen zu zeigen.

22:00 Uhr: Spagnolli: Die heutige Abstimmung fällt mir schwer. Ich habe Vertrauen in die Koalition mit den Grünen. (Lärm und Applaus im Saal) Ich werde mit Ja stimmen, aber nicht aus politischen Gründen.


Spagnolli greift Anna Pitarelli
(von SVP ausgeschlossen) frontal an: “Wir schauen auf das Wohl der Stadt, kleben aber nicht an den Sesseln.”

21.55 Uhr: Der Bürgermeister weiter: “Kann gewisse Gedanken von Rieder (M5S) gut verstehen. So wie Oberrauch ist auch Rieder ein Altstadtkaufmann.

Spagnolli neutral – oder will es allen Recht machen

21.50 Uhr: “So wie Cecilia Stefanelli (Grüne) glaube auch ich nicht, dass die Stadt untergeht, wenn das Kaufhaus nicht kommt.”, meint Spagnolli.

Spagnolli bleibt in seiner Rede neutral. Weder lobt er das Bekoprojekt, noch kritisiert er es. Er moniert allerdings, dass das Projekt zum Wahlkampfthema wurde.

21.41 Uhr: Bürgermeister Spagnolli knüft an die Aussage des erklärten Faschisten an und meint, dass das Benkoprojekt viel Geld nach Bozen bringen wird.

Er schließt seine Rede mit der Erklärung, dass er mit “Ja” stimmen werde.

21.39 Uhr: Der Neofaschist ist überzeugt davon, dass das Projekt Kaufhaus Bozen gut für die Bürger ist und Geld in die Gemeindekassen spülen wird.

Bonazza (Casa Pound) beginnt seine abgelesene Rede mit einer Erklärung gegen den Einfluss internationaler Konzerne.

Nach einer gründlichen Ausführung erklärt der Generalsekretär, dass Sandro Repetto abstimmen darf.

21.30 Uhr: Carlo Vettori (Lega Nord): “So wertvoll kann der Bahnhofspark nicht sein. So lange ich mich erinnern kann, war der Park voller Drogensüchtiger, Betrunkener und Obdachloser.”

21.25 Uhr: Sandro Repetto (PD) fragt den Generalsekretär

21.21 Uhr: Benedikter: “Die Stadträte trauen sich nach dem gestrigen Gutachten auch mit Nein zu stimmen. Vorher hatten sie juridisch motivierte Befürchtungen. Nun können sie frei nach politischem Mandat und eigenem Gewissen abstimmen.”

UT24: “Herr Benedikter, wie geht die heutige Abstimmung aus?” “Bin optimistisch. Ich glaube, dass die Nein-Stimmen gewinnen.”, antwortet er.

21.06 Uhr: Alessandro Forest (L’Alto Adige nel Cuore): “L’Alto Adige nel Cuore wird für das Projekt stimmen. Es ist zukunftsorientiert.” Die Partei hat drei Stimmen.

21.00 Uhr: Rudi Benedikter (Projekt Bozen): “Das Projekt ist nicht stadtverträglich.

Ein Mitglied der Regierungsmehrheit geht von einem Sieg des Projekts mit 23 oder gar 24 Stimmen aus.

UT24: “Herr Vizebürgermeister, Schiatti ist vom Nein angeblich zum Ja nun wohl wieder zum Nein gewechselt. Wie glauben Sie, dass es ausgeht?”
Ladinser: “Es steht noch in den Sternen.”

Optimismus versus Skepsis

20.46 Uhr: UT24: “Herr Lillo, wie geht es heute aus? Lillo: Bin sehr optimistisch.

20.40 Uhr: Ut24: “Herr Repetto, Frau Fortini verlangt Ihre Stimmenthaltung. Was sagen Sie dazu?” Repetto schmunzelt und erwidert: “E chi se ne frega” (ist mir egal).

Fortini fordert die Stimmenthaltung von Benkobefürworter Sandro Repetto (PD), weil er 16 Prozent der Gesellschaft seines Bruders besitzt, die Baugründe am Virgl hält.

20.33 Uhr: Maria Teresa Fortini (Fünf-Sterne-Bewegung) schlägt in die Ökokerbe und kritisiert die Umweltbelastung durch ein so großes Projekt.

20.24 Uhr: Am Ende seiner Rede schwingt Schiatti doch noch um. Er stimmt mit “Nein” und will dem “siegessicheren Benko” eine ungewisse Zukunft bereiten.

20.12 Uhr: Luigi Schiatti (Benussi-Liste) scheint von seinem bisherigen “Nein” zu einem “Ja” gewechselt zu sein. Ein knapper Sieg des Benko-Projekts ist nun möglich, zumal auch sein Casapound-Kamerad Bonazza laut Gerüchten nun ebenso mit “Ja” stimmen wird.

20.03 Uhr: Seitenhiebe des Grillino Alberto Filippi gegen Forza Italia: “Mit der Unterstützung des Benkoprojekts habt ihr Stimmen verloren. Tolles Wahlergebnis!” Enrico Lillo von Forza Italia reagiert mit Gegenrufen. Gemeindepräsident Walcher ruft Lillo zur Ruhe.

Kosten-Nutzen

19.55 Uhr: Alberto Filippi (Fünf-Sterne-Bewegung) fragt sich, so wie Hofer von der SVP, warum es keine Kosten-Nutzen-Rechnung zum Beko-Projekt gibt.

19.51 Uhr: Sie kritisiert die Ersetzung öffentlichen Raums mit privatem, die Reduzierung des Bahnhofsparks, den Übergang von Entscheidungen von der öffentlichen an die private Hand.

Cecilia Stefanelli liest ihre Rede Wort für Wort ab. Alle Vorredner sprachen großteils frei.

19.44 Uhr: Cecilia Stefanelli (ebenfalls Grüne) bezweifelt, dass das Kaufhaus Bozen die “wahren Probleme” der Stadt löst: Arbeitslosigkeit, Integration der Einwanderer, Sozialisierung unterschiedlicher Gesellschaftsschichten.”

19.40 Uhr: 
Planer: “Wir Grüne lassen uns nicht locken von Virgl- und Kellerei-Zuckerlen.”

19.35 Uhr: Hofer weiter: “Der Busbahnhof war im ursprünglichen Chipperfield-Projekt inkludiert. nun soll er auf öffentliche Kosten verlegt werden.”

Kaufhaus: Der neue Bozner Dom?

Benko_Kaufhaus

Benko_Kaufhaus

19.30 Uhr: Sylvia Hofer (SVP) vergleicht die Höhe des Bozner Doms mit der Größe des geplanten “Kolosses” von Benko und warnt davor.

19.25 Uhr: Sigismondi: “Herr Bürgermeister, stimmen Sie doch nich taus parteipolitischen Gründen gegen das Projekt. Stimmen Sie für die Stadt!”

19.24 Uhr: Trotz einer gewissen ideologischen Nähe zwischen Sigismondi und Bonazza (Casapound), wirkt der schwertätowierte Vorbestrafte gelangweilt von Alberto Sigismondis Ausführungen.

Bislang hagelt es Kritik an den Kritikern

19.15 Uhr: Sigismondi geht mit den Gegnern des Projekts Kaufhaus Bozen, die in der letzten Legislaturperiode in der Regierungsmehrheit waren, hart ins Gericht. “Wo wart ihr, als damals die technischen Details des Projekts diskutiert wurden?”

19.05 Uhr: Sigimondi: “Die angehörten Fachleute haben interessante Dinge aufgezeigt. Würden wir sie noch mehr anhören – aber es fehlt die Zeit – würden selbst die Grillini überzeugt” (Gelächter im Saal.

Kurt Pancheri scheint heute in extremer Redelaune zu sein. Seitenlange Notizen unterstützen seinen schier unbändigen Redefluss. Nach 20 Minuten beendet er seine Rede. Das Wort geht an Alberto Sigismondi (Fdl).

18.55 Uhr: “Wie viele waren gegen die MeBo? Wie viele sind heute froh darüber? Mit Benko kann der Virgl aufgewertet werden!”, bekräftigt der Lega Nord-Gemeinderat.

18.52 Uhr: Immer noch Pancheri: “Was ist die Alternative zum Nein? Was wird dann alternativ gemacht? Nichts?”

18.45 Uhr: Pancheri: “Der Bausektor im Lande leidet. Es gibt in der Südtiroler Baubranche 10.000 Arbeitslose. Denken wir auch daran.”

18.40 Uhr: Pancheri (Lega Nord): “Sprechen wir bitte nicht nur vom Kaufhaus. Es geht auch um Wohnungen und Büros.”

“Sie leben gut von den Mieten”

18.35 Uhr: Der ehemalige Kurzbürgermeister Benussi geht mit den Laubenkönigen hart ins Gericht: “Sie leben gut von den hohen Mieten, kein Wunder, dass sie gegen Änderungen sind.”

18.25 Uhr: 37 Räte sind anwesend, womit der Gemeinderat beschlussfähig ist.

18.15 Uhr: Gemeinderatspräsident Walcher beginnt Sitzung. Namensappell durch Sekretariat.

 


 

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