von ts 23.07.2015 05:45 Uhr

Projekt Kaufhaus Bozen – wie wird es ausgehen?

Am Mittwochabend erklärten zwei Juristen dem Bozner Gemeinderat die eventuellen rechtlichen Konsequenzen einer Zustimmung, Ablehnung oder Vertagung des Benko-Projekts. Der Gemeinderat bleibt weiterhin gespalten, das Abstimmungsergebnis am Donnerstagabend (bzw. Freitagmorgen) lässt sich noch nicht voraussagen. Unsertirol24 hat einige der Gemeinderatsmitglieder befragt.
Gemeinderat Bozen - Foto: UT24

Sylvia Hofer (SVP) – dagegen

Frau Hofer, wie geht die Abstimmung zum Projekt Kaufhaus Bozen aus? Angenommen Sie hätten eine Kristallkugel, welches Ergebnis haben wir am Freitagmorgen?

Sylvia Hofer: Zum Glück habe ich keine Kristallkugel, sonst hätte ich schon längst beim Lotto gewonnen (lacht).
Ich kann keine Prognosen machen, ich weiß nicht, wie die Abstimmung morgen ausgeht.

Was ist Ihr Wunsch, Frau Hofer? Was wünschen Sie sich für Ihre Wähler und für Ihre Stadt?

Sylvia Hofer: Ich wünsche mir für meine Stadt ein neues Überdenken dieser Situation, denn mit dieser wurden wir überfahren, überrollt. Ich bin der Meinung, dass die Gemeinde selbst das Ruder verstärkt in die Hand nehmen sollte. So wie dieses Projekt im Moment ist, ist es überdimensioniert. Es gibt zu viele Aspekte, die einfach nicht in Ordnung sind – zum Beispiel die Verlegung des Busbahnhofs auf Kosten der Gemeinde Bozen.

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Alberto Sigismondi (Fratelli D’Italia) – dafür

Herr Sigismondi, wie geht die Abstimmung zum Projekt Kaufhaus Bozen aus? Angenommen Sie hätten eine Kristallkugel, welches Ergebnis haben wir am Freitagmorgen?

Alberto Sigismondi: Na ja, wir hatten fünf oder sechs Kristallkugeln und diese sind allesamt zerbrochen, weil sich alle zwei Stunden die Mehrheit im Gemeinderat zu ändern scheint – zwei Stunden lang tendiert man zum Ja, dann wieder zwei Stunden zum Nein.
Fakt ist, dass wir jedes Mal, wenn wir Fachleute angehört haben, ein neues Gesamtbild bekommen haben. So haben wir beispielsweise heute Abend (Mittwochabend, Anm. d. Red.) festgestellt, dass das Benko-Projekte sehr viele Sicherheiten bietet: es gibt jede Menge Auflagen, jede Menge Gewährleistungen, die uns jetzt auf eine Zustimmung des Projekts durch den Gemeinderat hoffen lassen.

Was ist Ihr Wunsch, Herr Sigismondi? Was wünschen Sie sich für Ihre Wähler und für Ihre Stadt? Sind Sie für oder gegen das Projekt?

Alberto Sigismondi: Der ehemalige Stadtrat für Urbanistik, Architekt Bassetti, hat immer gesagt, dass es wichtig ist, zu handeln, etwas zu tun. Man darf auch Fehler machen, man kann im Nachhinein auch verbessern. Statt der vergangenen acht, zehn Jahre Stillstand, glaube ich, dass es besser ist, es mit einem Investor, der 300 Millionen Euro mitbringt, auch einmal zu versuchen. Ganz egal ob er nun aus Innsbruck oder Arabien kommt.
Wenn dann noch zusätzlich zum Kaufhausprojekt auch noch Sportanlagen und Sportsponsoring für verschiedene Mannschaften kommt – Rugby, Volleyball und Hockey – und wenn dann mit dem Virgl auch noch geschieht, was geschehen soll, dann wäre es doch wirklich schwer, nein zu sagen.

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Maria Teresa Fortini (Movimento 5 Stelle) – dagegen

Frau Fortini, wie geht Ihrer Meinung nach die Abstimmung zum Projekt Kaufhaus Bozen aus? Welches Ergebnis haben wir am Freitagmorgen?

Maria Teresa Fortini: Ich glaube nicht, dass es genehmigt wird, weil ich dem Hausverstand der Gemeinderatsmitglieder vertraue. Ich denke, sie werden an das Wohl der Stadt denken. Sollte aber das Gegenteil geschehen, wäre das ein ziemlicher Schlag für die Stadt. Aber ich bin Optimistin (lacht).

Was ist Ihr Wunsch, Frau Fortini? Was wünschen Sie sich für Ihre Wähler und für Ihre Stadt?

Maria Teresa Fortini: Ich bin absolut gegen das Kaufhaus-Projekt, ich werde dagegen stimmen. Die vier Stimmen des Movimento Cinque Stelle werden alle eindeutig dagegen sein, auch wenn eine geheime Abstimmung durchgeführt werden sollte. Natürlich sind wir für eine offene Abstimmung, damit jedes Gemeinderatsmitglied mit eigenem Namen für das eigene Wahlverhalten geradesteht und es keine Hintertürchen gibt.

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Anna Pitarelli (parteilos) – dafür

Frau Pitarelli, wie geht Ihrer Meinung nach die Abstimmung zum Projekt Kaufhaus Bozen aus? Welches Ergebnis haben wir am Freitagmorgen?

Anna Pitarelli: Derzeit kann ich noch nicht sagen, wie es ausgeht aber ich bin ein optimistischer Mensch und grundsätzlich immer zuversichtlich.

Die größte Zeitung Südtirols ist in den letzten Tagen und Wochen einen extrem harten Kurs gegen das Kaufhaus-Projekt gefahren. Warum, Ihrer Meinung nach?

Anna Pitarelli: Da sind wahrscheinlich gewisse Interessen dahinter, aber ich möchte diesbezüglich nicht näher eingehen.

Der SIGNA-Berater, Heinz Peter Hager, bezeichnet das Projekt Kaufhaus Bozen als „Katalysator für die Entwicklung und Erneuerung Bozens“. Was meinen Sie dazu?

Anna Pitarelli: Auf jeden Fall ist dieses Projekt sehr wichtig für die Entwicklung der Stadt. Ich hatte schon in mehreren Sitzungen erwähnt, dass man solche Chancen unbedingt nützen muss. Es kommt ein Investor, der Geld mitbringt, in die Stadt investiert. Das ist ein Katalysator für die Weiterentwicklung der Stadt auch in Bezug auf das Bahnhofsareal.

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Carlo Vettori (Lega Nord) – unentschieden

Herr Vettori, wie geht Ihrer Meinung nach die Abstimmung zum Projekt Kaufhaus Bozen aus? Welches Ergebnis haben wir am Freitagmorgen?

Carlo Vettori: Schwierige Frage. Der Gemeinderat ist gespalten, ich selbst bin hin- und hergerissen. Politisch bin ich noch unentschieden, auch aus Respekt meinen Wählern gegenüber, denen ich die bestmögliche Entscheidung schuldig bin. Im Wahlkampf haben wir großes Augenmerk auf die Schaffung von Arbeitsplätzen gelegt, weshalb ein „Nein“ gewiss schwer fiele. Allerdings gab es in der heutigen Diskussion auch Gegenargumente, über die ich noch einmal nachdenken möchte, um dann mit klaren Vorstellungen abzustimmen.

Gefällt Ihnen das Projekt Kaufhaus Bozen prinzipiell?

Carlo Vettori: Ja, jede Entwicklung, jede Chance ist im Prinzip gut für die Stadt. So wäre auch das Projekt der Oberrauch-Gruppe interessant gewesen. Auch das wäre ein interessantes Privatprojekt für die Öffentlichkeit gewesen. Wenn aber die zuständige Kommission das Benko-Projekt besser bewertet hat, dann wohl auch, weil eines der Projekte näher an den Vorgaben lag. Vielleicht auch, weil bei einem der Projekte die Geldmittel da sind, um es zu vollenden – ohne auf Landesbeiträge angewiesen zu sein. Vielleicht aber auch, weil eines der beiden Projekte eher ausgelegt war, weiterhin enorme Mieten für Laubenhäuser erzielen zu können, um vielleicht irgendwann, am Sankt Nimmerleinstag etwas zu bauen.

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