Gastbeitrag von

Pius Leitner

16.02.2021

Holpriger Start, ungewisse Aussicht

In der neuen Regierung Draghi kracht es bereits gehörig im Gebälk. Ins Fäustchen lachen dürfte sich Giorgia Meloni, die mit ihren italienischen Brüdern (Fratelli d’Italia) einen Höhenflug erlebt. Das verspricht für Südtirol nichts Gutes.

Staatspräsident Sergio Mattarella begrüßt Mario Draghi im Quirinal. (APA/AFP)

Die Lega beanstandet die über Nacht beschlossene Rücknahme der versprochenen Skiliftöffnungen und – weitaus problematischer – innerhalb der 5Stelle formiert sich Widerstand. Teile der Basis und mehrere Abgeordnete fühlen sich von der Art der Abstimmung auf der Plattform “Rousseau” in die Irre geführt. Die Zustimmung wurde dadurch “erschwindelt”, dass man ein Superministerium für den ökologischen Wandel versprach. Dieses Ministerium gibt es so nicht und vor allem hat es nicht 5Stelle bekommen, sondern ein “Techniker”. Einige Abgeordnete und Senatoren drohen mit Nein stimmen zu wollen. Zudem hat Draghi verlauten lassen: Umweltschutz ja, aber ohne Fanatismus!

Wenn man weiß, wie sehr die 5Stelle Berlusconi bekämpft und den Partito Democratico (PD) gedemütigt haben, wenn man noch dazu bedenkt, dass Grillo vor der Verhandlung mit Draghi gesagt hat “mit der Lega nie” (unter Conte waren sie gemeinsam in einer Regierung), kann man sich ausmalen, wie brüchig diese Regierungskoalition ist.

Andererseits stehen alle Parteien unter Druck; Staatspräsident Matarella wollte eine Regierung der “nationalen Einheit” und vor allem eine von hohem Profil (di alto profilo). Offensichtlich musste Draghi doch den Forderungen der Parteien nachgeben, denn nun finden sich Personen in der Regierung, die nicht gerade als Leuchten bekannt sind. Einige Medien machen sich darüber regelrecht lustig. Besonders auf den Arm genommen wird der bereits unter Berlusconi amtierende Minister Renato Brunetta (Forza Italia). Wegen seiner Körpergröße von gerade einmal 143 cm bietet sich der Vergleich mit dem hohen Profil (alto profilo) an – wobei die Größe nicht unbedingt in der Länge bzw. Höhe liegen muss. Für Südtirol ist Brunetta aus einem anderen Grund problematisch, weil er in Vergangenheit die Abschaffung der Regionen mit Sonderstatut verlangt hat. Ähnliches gilt für die Regionenministerin Gelmini, ebenfalls Forza Italia.

Eine Zustimmung der SVP zu einer Regierung mit autonomiefeindlichen Ministern kommt in Südtirol wohl nicht gut an. Ins Fäustchen lachen dürfte sich Giorgia Meloni, die mit ihren italienischen Brüdern (Fratelli d’Italia) einen Höhenflug erlebt. Als einzige Partei, welche die Regierung Draghi nicht unterstützt, wird sie viele Unzufriedene sammeln und im gemäßigten rechten Lager fischen – das nationalistische ist ihr sowieso sicher. Sie wird vor allem die EU-kritischen Menschen erreichen, denn die Lega wird wegen der Regierungsbeteiligung diese nicht mehr wie bisher erreichen. Wenn die Lega auch noch in der Einwanderungsfrage von ihrem Kurs abweichen sollte, wird sie unweigerlich Federn lassen. Ein Erstarken von Fratelli d’Italia verspricht für Südtirol nichts Gutes. Man darf gespannt sein.

Pius Leitner Pius ist  freiheitlicher Landtagsabgeordneter a.D. Dieser Kommentar erschien erstmals auf https://die-freiheitlichen.com/2021/02/16/freigeist-holpriger-start-ungewisse-entwicklung/

 

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