Wolfgang Niederhofer

05.06.2018

Angela Merkel und die Weltmeister

In Brasilien am Zenit der Macht. Heute mit katastrophaler Bilanz.

Bild: Facebook/Angela Merkel

Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel inmitten der deutschen Fußball-Nationalmannschaft in Südtirol: Da werden unweigerlich Bilder vom Juli 2014 wach. Kurz nach dem Gewinn des vierten Weltmeistertitels veröffentlichte die Süddeutsche Zeitung ein Foto mit Angela Merkel inmitten des siegreichen deutschen Teams in der Kabine des Maracanã-Stadions von Rio de Janeiro. Ein Bild für die Geschichtsbücher. Wochen später lese ich im „Stern“, die Bundesrepublik sei jetzt am Zenit der Macht: Zusammen mit dem vierten Weltmeistertitel weist Deutschland vorzügliche Wirtschaftsdaten auf und ist der zentrale Player in der EU. Das bringt mich zum Grübeln. Ist es eine unausweichliche Regel der Geschichte, dass nach dem Zenit der Niedergang folgt? Warum sollte es nicht gelingen, durch gutes Regieren ein Land nachhaltig auf hohem Niveau zu halten?

Keine 15 Monate sollten vergehen und Deutschland stand am Rande des Staatsversagens. Grund war die selbstherrliche Kanzlerentscheidung vom 4./5. September 2015, die Grenzen vorbehaltlos zu öffnen. Wohl an die 1,5 Millionen Immigranten strömten ohne systematische Registrierung der Identitäten und ohne erkennbaren politischen Plan nach Deutschland. Hätte nicht der damalige österreichische Außenminister Sebastian Kurz in einer konzertierten Aktion mit den Visegrad-Staaten die Balkanroute geschlossen, Angela Merkel wäre wohl Geschichte. Doch auch ohne Sebastian Kurz wäre in jedem anderen westeuropäischen Land ein Rücktritt wohl unausweichlich geworden.

Spätestens nach der Kölner Silvesternacht, die zur Chiffre geworden ist (Alice Schwarzer), kulminierte das Staatsversagen auf fatale Weise. Völlig überforderte Behörden und eine Presse, die sich über den gesamten Herbst 2015 vornehmlich in „Applausjournalismus“ übte und drei Tage lang nicht über die Kölner Ereignisse berichten wollte, hätten politische Konsequenzen auf höchster Ebene naheliegend erscheinen lassen. Bezeichnenderweise kam es zu keinem einzigen Rücktritt eines Politikers. Das war nicht mehr die Bundesrepublik Deutschland, wie man sie kannte.

Hochkarätige Anlässe zum Rücktritt für Angela Merkel hätte es seitdem noch einige Male gegeben. Nach dem islamistischen Terroranschlag auf den Weihnachtsmarkt am Berliner Breitscheidplatz mit 12 Todesopfern benötigte Angela Merkel ein geschlagenes Jahr, um einen Termin in ihrer Agenda für ein Zusammentreffen mit den Hinterbliebenen der Opfer zu finden, und dies erst nach Druck der Öffentlichkeit.

Wenn die Opfer auf der falschen Seite der ideologischen Frontlinie liegen, dann wird diesen in der sogenannten deutschen „Qualitätspresse“ neuerdings nicht mal ein Name und ein Bild verliehen. Wie man sich als Staat zu verhalten hat, der noch über ein Minimum an Selbstwertgefühl und Staatlichkeit verfügt, bewies der italienische Staatspräsident Mattarella, der selbstverständlich am Begräbnis des einzigen italienischen Opfers des Berliner Terroranschlags teilnahm. Und die polnischen Fernfahrerkollegen bereiteten ihrem ermordeten Kollegen einen bewegenden LKW-Korso von der deutsch-polnischen Grenze bis in die Region von Stettin. Dass der Islamist Anis Amri sich mit bis zu 14 verschiedenen Identitäten unbehelligt in Deutschland bewegen konnte, gegessen.

Bei den Bundestagswahlen im September 2017 erzielte die CDU mit Spitzenkandidatin Angela Merkel das schlechteste Ergebnis seit 1949, blieb aber stärkste Partei. Die Psyche des konsensgewohnten Deutschlands berücksichtigend, war das Ergebnis eine Abwahl der großen Koalition und eine schallende Ohrfeige für deren Politik. Rein rechnerisch würde sich seitdem eine bürgerliche Mehrheit ausgehen. In jedem anderen westeuropäischen Land wäre nach dieser Wahl die Gretchenfrage gestellt worden und ein personeller Neuanfang unumgänglich geworden. Nicht in Deutschland. Die CDU, inhaltlich völlig entkernt und zu einem reinen Angela-Merkel-Verein verkommen, scheint hierfür unfähig. Einen harten, konstruktiven Schlagabtausch ohne Tabus zu den großen Zukunftsfragen des Landes sucht man nach 13 Jahren Angela Merkel in Deutschland vergeblich. Fast schon nostalgisch die Erinnerungen an die harten politischen Auseinandersetzungen zwischen Herbert Wehner und Franz-Josef Strauß: In der Sache knallhart, gingen sie danach trotzdem beide gemeinsam auf ein Bier.

Nicht nur Deutschland ist seit Herbst 2015 tief gespalten. Auch in Europa vertiefen sich zusehends gravierende Bruchlinien, für die Angela Merkel zumindest in Teilen verantwortlich ist. Die Nord-Süd Bruchlinie verläuft zwischen klassischen Hartwährungsländern in Mittel- und Nordeuropa – neuerdings auch Osteuropa – und den Weichwährungsländern in Südeuropa. Mit dem Euro haben beide Gruppen dieselbe Währung. Deshalb stehen den einzelnen Eurostaaten einige wirtschaftspolitische Instrumente, wie etwa das Abwerten der eigenen Währung, nicht mehr zur Verfügung. Im Zuge der sogenannten Eurorettungspolitik wurden die ursprünglichen Maastricht-Kriterien systematisch ausgehebelt. Die ökonomischen Zusammenhänge sind komplex und können verkürzt nur skizziert werden. Mit der Eurorettungspolitik auf Kosten der ursprünglichen Regeln wurde vor allem Zeit gekauft, gegen nachhaltige Stabilität. Die Euro-Krise ist als nicht gelöst zu bezeichnen.

Ob die Macronschen Umverteilungspläne, denen Angela Merkel ohne Widerstände wohl nur allzu gerne folgen würde, eine Lösung darstellen, mag bezweifelt werden. Ein zentralistischer Superstaat und ein Brüsseler Bürokratiemonster würden genau das Gegenteil von dem verkörpern, was Europa großgemacht hat – die Vielfalt von Regionen und geografischen Räumen, die untereinander in einem befruchtenden Wettbewerb der Ideen, Innovationen und Neuerungen stehen.

Die Ost-West-Bruchlinie wurde vor allem von Angela Merkels Alleingang in der Flüchtlingspolitik und von ihren Umverteilungsplänen verursacht. Moralische Belehrungen aus Berlin fallen in Osteuropa nicht auf fruchtbaren Boden. Das traditionell gute Verhältnis zwischen Deutschland und den osteuropäischen Anrainerstaaten wurde dadurch vergiftet.

Und für das Brexit-Referendum dürfte Angela Merkels Politik die ausschlaggebenden Prozentpunkte für den Exit geliefert haben. Anstatt in London für eine Mitgliedschaft in der EU zu werben, hat man den britischen EU-Gegnern Argumente geliefert. Der britische Politologe Anthony Glees brachte in einem Interview mit dem Deutschlandfunk am 8.09.2015 die Stimmung in Großbritannien gut auf den Punkt, als er das Vorgehen Deutschlands in der Flüchtlingskrise als “undemokratisch” kritisierte. Im DLF sagte er, Berlin habe sich mit der Entscheidung, die in Ungarn gestrandeten Migranten aufzunehmen, nicht an EU-Regeln gehalten. In Großbritannien herrsche der Eindruck, die Deutschen hätten den Verstand verloren. “Man mag über Ungarn denken, was man will. Aber wenn Deutschland sich nicht an die Regeln hält, fällt die ganze EU auseinander”, sagte Glees. Deutschland gebe sich im Moment als “Hippie-Staat, der nur von Gefühlen geleitet wird”. Statt nur mit dem Herz müsse man auch mit dem Hirn handeln, forderte der Politologe.

Der angelsächsische Pragmatismus wird der EU jedenfalls fehlen. Die Gleichgewichte verschieben sich Richtung Südeuropa. Statt des „Brexit-Bashings“ täte Deutschland gut daran, weiterhin um Großbritannien zu werben und auch Londons Sicht der Dinge in Europa zuzulassen, um so den Brexit doch noch zu verhindern. Nicht zufällig scheint Frankreich am Brexit großen Gefallen zu finden.

Der über Deutschland liegende politische Mehltau der Merkel-Ära wird wohl solange nicht aufgebrochen werden, solange die guten Wirtschaftsdaten einigermaßen stimmen. Die nach wie vor exzellente Wirtschaftslage und die sprudelnden Steuereinnahmen dürfen aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Einschläge näherkommen und notwendige Reformen ausbleiben.

Die Wirtschaft brummt nicht wegen Angela Merkel, sondern trotz Angela Merkel. Deutschland verfrühstückt soeben die Rendite der Reformen der Agenda 2010 von Gerhard Schröder, ist Nutznießer der EZB-Niedrigzinspolitik und erlebt einen zusätzlichen Exportschub durch den für die deutsche Wirtschaftskraft unterbewerteten Euro. All dies wirkt wie eine Droge. Wirkliche Maßnahmen zur Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit gab es unter Angela Merkel keine und auch die deutsche Infrastruktur ist höchstens Mittelmaß. Für das deutsche Bahnnetz fehlt notorisch Geld, Autobahnbrücken können nicht saniert werden, in bestimmten Bundesländern befinden sich die Schulen in einem desolaten Zustand, der Ausbau des Glasfasernetzes erfolgt vor allem in politischen Sonntagsreden und das Niveau des Bildungswesens sinkt.

Auf der anderen Seite kostet die völlig verfehlte Flüchtlingspolitik seit 2015 jährlich zwischen Bund, Bundesländern und Kommunen wohl an die 50 Milliarden Euro. Genaue Zahlen gibt es nicht, da sie von der Bundesregierung bewusst verschleiert oder auf verschiedene Ressorts verteilt werden. In den Herkunftsländern könnten mit diesem Geld x-fach sovielen Menschen geholfen werden, nicht nur denjenigen, die sich einen Schlepper leisten können. Schätzungen sprechen vom Faktor 20 bis 70. Dieses Geld wird dann nicht mehr aufzubringen sein, wenn die deutsche Wirtschaft ihren ersten Schnupfen bekommt. Das Niveau des deutschen Sozialstaates wird sich dann nicht mehr halten lassen. Nicht umsonst bescheinigt der Ökonom Malcolm Schauf der Bundeskanzlerin in der Wirtschaftswoche vom 24.01.2018 den „ökonomischen Sachverstand eines Grundschülers“. Der Wirtschaftsnobelpreisträger Milton Friedman (1912-2006) formulierte es trocken: Man könne einen Sozialstaat haben, man könne auch offene Grenzen haben, aber man könne nicht beides zugleich haben.

Das gesamte Ausmaß des deutschen Staatsversagens seit 2015 zeigt sich dieser Tage im Skandal um das BAMF (Bundesamt für Migration und Flüchtlinge). Angela Merkel macht auch hier, was sie am besten kann. Aussitzen und so tun, als hätte sie mit der Sache nichts zu tun. Dass sie über die Vorgänge im BAMF informiert war, wenn nicht gar die entscheidenden Anweisungen gab, ist naheliegend. Sie wird trotzdem nicht freiwillig zurücktreten. Hierfür bräuchte es ein Minimum an politischem Anstand und politische Grundprinzipien, die über den alleinigen Instinkt des Machterhaltens hinausgehen. Über beides verfügt die deutsche Kanzlerin nicht. Freilich, ohne den Kadavergehorsam der inhaltlich völlig entkernten CDU und ohne eine Medienlandschaft, die sich vielfach in Applausjournalismus übt, anstatt ihrer ureigenen Aufgabe von Kontrolle, Information und Aufklärung abseits ideologischer Scheuklappen nachzukommen, wäre Angela Merkel längst Geschichte.

Das alles spricht nicht für die Selbsterneuerungskräfte der deutschen Demokratie und ist außerdem eine schwere Hypothek für die Zukunft nicht nur Deutschlands, sondern ganz Europas. Angela Merkel hat jedenfalls gute Chancen als schlechteste Kanzlerin in die Geschichte der Bundesrepublik einzugehen.

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