USA erklären Feindseligkeiten mit Iran für beendet

Wie ein hochrangiger US-Regierungsvertreter mitteilte, gelten die am 28. Februar begonnenen Feindseligkeiten im Sinne des Gesetzes „War Powers Resolution“ als beendet. „Beide Parteien haben sich am Dienstag, den 7. April, auf einen zweiwöchigen Waffenstillstand geeinigt, der seither verlängert wurde“, so der Regierungsvertreter. „Seit Dienstag, den 7. April, hat es keinen Schusswechsel zwischen den US-Streitkräften und dem Iran gegeben.“

Hintergrund der Erklärung ist eine Frist, die für Trump am Freitag abläuft: Gemäß der „War Powers Resolution“ aus dem Jahr 1973 muss der Präsident einen Militäreinsatz innerhalb von 60 Tagen beenden oder sich die Genehmigung des Kongresses holen.

Zuvor hatte ein ranghoher Vertreter der iranischen Revolutionsgarden den USA mit „langen und schmerzhaften Schlägen“ gegen US-Militärstützpunkte und Kriegsschiffe in der Region gedroht, sollte es zu erneuten, auch nur begrenzten US-Angriffen kommen.

Trump sollte laut einem US-Beamten noch am Donnerstag (Ortszeit) über Pläne für neue Militärschläge gegen den Iran unterrichtet werden. Diese sollen Infrastrukturziele und einen möglichen Einsatz von Bodentruppen umfassen.