„Diffuses Abstimmungsverhalten“: JG kritisiert Opposition scharf

Auslöser der Kritik war ein Beschlussantrag der Einmannfraktion von Andreas Leiter Reber, der eine Senkung der Treibstoffsteuer vorsah. Aus Sicht der Jungen Generation sei der Vorschlag zwar auf den ersten Blick nachvollziehbar, greife jedoch wirtschaftlich zu kurz. Der Vorsitzende der JG Pustertal, Matthias von Wenzl, erklärt, dass die derzeit hohen Treibstoffpreise vor allem durch Angebotsknappheit verursacht würden. In einer solchen Situation bestehe die Gefahr, dass Steuersenkungen durch Marktmechanismen rasch wieder aufgezehrt würden.

Für zusätzliche Irritation sorgte laut JG eine kurzfristige Ergänzung des Antrags zur Förderung der Elektromobilität. Nach Ansicht der Jungen Generation machte diese Erweiterung den Vorschlag nicht stimmiger, da das Land bereits umfangreiche Fördermaßnahmen umsetze. So würden Ladestationen mit bis zu 80 Prozent unterstützt, die öffentliche Ladeinfrastruktur mitgetragen und Elektroautos zusätzlich mit 2.000 Euro gefördert.

Besonders kritisch bewertet die JG in diesem Zusammenhang das Verhalten der Grünen. Laut Landesvorsitzender Anna Künig sei es verwunderlich, dass sich die Partei beim Thema Tankrabatt nicht klar dagegen positioniert habe. Dies sei ein Zeichen für die Wankelmütigkeit der Grünen.

Auch die Debatte am darauffolgenden Tag sorgte bei der Jungen Generation für Unverständnis. Die Landtagsabgeordnete der Süd-Tiroler Freiheit, Myriam Atz, habe in der Diskussion um die Förderung von Photovoltaikanlagen auf angebliche Risiken durch Magnetfelder und mögliche Brandgefahren hingewiesen. Laut JG habe sie dabei massive Probleme bei PV-Anlagen gesehen, etwa durch Magnetfelder, die Schlafzimmer beeinträchtigen könnten, sowie durch eine angebliche Brandgefahr in Mehrfamilienhäusern.

Die Junge Generation verweist darauf, dass Atz am Tag zuvor noch der Förderung der Elektromobilität zugestimmt habe, obwohl dort ähnliche Bedenken hinsichtlich Brandgefahr oder Magnetfeldern angeführt werden könnten.

Florian Locher von der JG Sarntal, Elektrotechnikstudent, kommentierte dies mit deutlicher Ironie. Weder von Elektroautos noch von Photovoltaikanlagen gehe eine signifikante Brandgefahr aus. Hinsichtlich der Magnetfelder müsse man nach dieser Argumentation sogar Haushaltsgeräte wie Kühlschränke oder Haartrockner als gefährlich einstufen.

Die Junge Generation zieht ein kritisches Fazit zur Debatte im Landtag. Das Verhalten der Opposition erwecke zunehmend den Eindruck, dass entweder fachliche Kompetenz fehle oder es in erster Linie darum gehe, grundsätzlich dagegen zu sein. Beides sei aus Sicht der JG nicht förderlich für das Land.