„Nie gewählt!“ FPÖ stellt ÖVP-Legitimation massiv infrage

Ein anonymes Schreiben habe den Fall ins Rollen gebracht. Die Landesparteizentrale der ÖVP habe demnach eingeräumt, dass die Situation problematisch sei und nun Neuwahlen bis Ende Mai angekündigt.

FPÖ-Landesparteiobmann KO LAbg. Mag. Markus Abwerzger spricht in diesem Zusammenhang von einer „Geister-ÖVP Tirol“ und stellt grundsätzliche Fragen zur innerparteilichen Legitimation.

„Ist Kitzbühel wirklich nur ein Einzelfall? Wie viele Ortsgruppen haben noch keine Wahlen abgehalten? Die ÖVP hält offenbar nicht viel von internen demokratischen Entscheidungen“, so Abwerzger.

Abwerzger verweist auf mögliche weitreichende Konsequenzen für innerparteiliche Abläufe und Mandate. Die Frage stehe im Raum, wie Delegierte auf Bezirks- und Landesparteitagen legitimiert worden seien, wenn in einzelnen Ortsgruppen über Jahre hinweg keine statutengemäßen Wahlen stattgefunden hätten.

„Die ÖVP Tirol ist offenbar eine einzige Phantom-Partei und das wirft schon die eine oder andere Frage auf: Delegierte auf Bezirks- und Landesparteitagen werden ja von den Ort- bzw. Bezirksgruppen gewählt. Wie viele Delegierte haben somit jahrelang abgestimmt, ohne überhaupt jemals legitimiert gewesen zu sein? Wie viele Stimmen für Anton Mattle kamen aus Ortsgruppen, in denen nie gewählt wurde? Und vor allem: Ist Mattle damit überhaupt rechtmäßig ÖVP-Landesparteiobmann? Ja, war denn auch Alt LH Platter seinerzeit rechtmäßiger Parteiobmann?“, so Abwerzger.

Auch die aktuelle politische Führung der ÖVP Tirol bleibt nicht von Kritik verschont. Abwerzger sieht dabei grundlegende Probleme innerhalb der Partei.

„LH Anton Mattle hat ja schon länger nicht mehr seine Landesregierung im Griff, aber jetzt scheint sich auch noch herauszukristallisieren, dass er eigentlich nicht mal ordnungsgemäß gewählter Chef in seiner eigenen Partei ist“, so der FPÖ-Landesparteiobmann abschließend.