Paukenschlag: Merkel will Infektionsschutzgesetz ändern
Angela Merkel, APA (AFP/POOL)
Die Meldung wird am Mittwochabend von BILD verbreitet.
Die Änderung des Gesetzes könnte einheitliche Lockdown-Regelungen für Deutschland festschreiben.
Merkel beabsichtigt diesen Schritt, weil sie offenbar keine Mehrheit für Ihre Vorschläge bei den Landeschefs findet.
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08.04.2021
.. und selbst wenn Merkel weg wäre was würde es ändern ??? Kein Einziger der sogenannten Nachfolger steht für das deutsche Volk ein !
08.04.2021
Selbst Verfassungsgericht und Bundeswehr sind im Vorfeld durch die MerkelscheDiktatur im engen Schulterschluss mit von der Leyen Systemkonform “beräumt” worden. Der Gesamtplan ist in seiner Perfidität nicht zu übertreffen… Nur durch Generalstreik in Deutschland ist noch irgendetwas zu erreichen ! Corona die Jahrhundert Lüge ist nur Mittel zum Zweck um Dinge durchzusetzen die es sonst nie gegeben hätte !
08.04.2021
Kanzlerin Merkel arbeitet nach BILD-Informationen jetzt tatsächlich konkret an einer Änderung des Infektionsschutzgesetzes,
über die im Bundestag abgestimmt werden könnte. Wenn sie durchkommt,
würde das eine Lockdown-Verschärfung im ganzen Land bedeuten.
07.04.2021
Die Zerstörung Deutschlands ist noch nicht ganz abgeschlossen. Nach einer verkorksten Energiewende (Wall Street Journal: Die dümmste Energiepolitik der Welt), dem Immigrationsputsch 2015 und anderen merkelschen Alternativlos-Entscheidungen wird nun der deutsche Föderalismus in die Tonne getreten. Und kein Verfassungsgerichtshof der dazwischengrätscht? Erich wird da aber mächtig stolz sein.
07.04.2021
Ihre Tage als Kanzlerin sind gezählt
07.04.2021
Den Menschen drohen , sie einsperren und aller Rechte berauben, mehr kann diese Frau Merkel auch nicht mehr.
Das Virus verschwindet dadurch leider nicht.