Juncker bringt Merkel für EU-Amt ins Spiel
Mit Blick auf ein mögliches EU-Amt fügte er hinzu: “Hochqualifiziert wäre sie.” Allerdings ende die Wahlperiode in Deutschland erst 2021. Über einen Wechsel Merkels nach Brüssel wird immer wieder spekuliert. Allerdings hat die Kanzlerin gesagt, sie strebe keine anderen politischen Ämter mehr an.
Juncker rechnet zudem fest mit einer Teilnahme Großbritanniens an der Europawahl im Mai. “Die Briten sind aller Wahrscheinlichkeit nach am Tag der Europawahl noch in der Europäischen Union. Dann gilt der EU-Vertrag, wonach EU-Bürger in allen Mitgliedstaaten das Recht haben, an den Europawahlen teilzunehmen”, sagte Juncker den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Samstagsausgaben).
“Wir können ja nicht jetzt die Bürger dafür bestrafen, dass es die Briten nicht hingekriegt haben, zum vereinbarten Termin auszutreten”, ergänzte Juncker. Die EU hatte Großbritannien vergangene Woche eine neue Frist für den EU-Austritt bis zum 31. Oktober eingeräumt. Juncker rief das Unterhaus auf, dem Austrittsvertrag bis dahin doch noch zuzustimmen. Die Briten sollten die Zeit bis zum verschoben Austrittstermin “nutzen und nicht wieder vergeuden”, sagte der EU-Kommissionschef. “Einmal muss Schluss sein mit diesem Brexit-Gezeter.”
Nach der Europawahl Ende Mai wird Junckers Posten an der Spitze der EU-Kommission neu besetzt, ebenso wie das Amt von Ratschef Donald Tusk. Juncker pochte darauf, dass die stärkste Partei nach der Europawahl den Kommissionspräsidenten stellt oder zumindest vorschlagen darf. “Ich bin ein großer Anhänger dieses Spitzenkandidaten-Modells”, sagte er.
Der luxemburgische Christdemokrat hatte sich gegen eine zweite Amtszeit entschieden. Sein Mandat endet am 31. Oktober. Auf die Frage, was er über sich in den Geschichtsbüchern lesen wolle, antwortete er: “Er hat sich redlich bemüht.” Und er fügte hinzu: “Schön wäre vielleicht noch der Zusatz: Er hat einige Dinge in Ordnung gebracht.” Zu seinen Plänen sagte er, er werde sich “schriftlich äußern – zu dem, was war, und zu dem, was aktuell passiert”. Spekulationen über einen schlechten Gesundheitszustand wies er erneut zurück.
