E-Bikes ersetzten E-Mopeds auf den Radwegen

Seit Anfang Oktober wurden bei elf E-Mopeds Verstöße festgestellt. An der kritischen Lage zwischen professionellen und privaten Radfahrern habe sich dagegen wenig geändert, sagt der Jurist des Autofahrerclubs ÖAMTC, Martin Hoffer. „Rein von dem Geschehen auf den Radwegen wird sich nicht allzu viel geändert haben, außer der Fahrzeugtyp.“ Fahrzeuge der Klasse L1e B gelten seit Anfang Oktober als zweirädrige Kleinkrafträder. Wer sie fährt, braucht eine Prüfplakette und einen Helm. Die Fahrzeuge müssen zugelassen sein und ein Kennzeichen haben. Laut ÖAMTC waren 20.000 Privatpersonen von der Neuregelung betroffen. Dazu kommen Schätzungen zufolge nahezu alle der rund 5.000 Wiener Essenszusteller.

Robert Walasinski von der Initiative „Riders Collective“ sagt, die E-Mopeds seien für viele Zusteller praktisch wertlos geworden. Die Fahrer hätten sie vielfach auf eigene Kosten gekauft. Die beiden größten Essenszusteller hätten ihren Beschäftigten untersagt, für die Zustellung Kraftfahrzeuge im Straßenverkehr zu benutzen. Damit sind E-Mopeds seit 1. Oktober ausgeschlossen.

Warum Lieferplattformen auf den Radweg setzen, könnte laut einem Sprecher der Arbeiterkammer arbeitsrechtliche Gründe haben. Lenker von Kraftfahrzeugen dürften nach dem Arbeitszeitgesetz nicht nach der Schnelligkeit der Lieferung oder der Menge der beförderten Güter bezahlt werden. Auf dem Radfahrstreifen sei das anders: In Österreich seien die meisten Zusteller freie Dienstnehmer oder Selbstständige und würden pro Lieferung bezahlt. Walasinski kritisiert die daraus entstehenden prekären Arbeitsbedingungen und den Zeitdruck scharf: „Das Symptom ist, die ganze Zeit unter Dauerstress zu stehen, und die Ursache davon ist, per Bestellung in einem prekären Job bezahlt zu werden.“ Er fordert eine Anstellung mit Bezahlung nach Arbeitsstunden und kostenlose Arbeitsfahrzeuge.

Einige Unternehmen bieten Hilfe beim Umstieg auf E-Bikes an. Lieferando gewährt laut einer Sprecherin aktiven freien Dienstnehmern bei einem E-Bike Abo des Anbieters CYCLE 40 Euro Rabatt im Monat. Die günstigsten Abos kosten laut Website des Anbieters 109 Euro monatlich, mit Rabatt blieben 69 Euro. Das Angebot sei sehr gut angenommen und wegen der Nachfrage aufgestockt worden. Auch Foodora arbeitet mit CYCLE zusammen. Der Zuschuss zur Leasingrate beträgt in den ersten sechs Monaten 60 Euro und danach 40 Euro.

Trotzdem war die Umstellung für manche finanziell nicht tragbar. Laut Walasinski haben einige Zusteller ihre Tätigkeit wegen der Neuregelung eingestellt.

Der ÖAMTC kritisiert den komplizierten Zulassungsprozess für E-Mopeds. Dass er für viele eine Hürde ist, legen laut Bericht die Zahlen der Abschleppgruppe der Stadt Wien nahe: Seit 1. Oktober wurden 429 E-Mopeds entfernt, die meisten in Ballungszentren. Außerdem gaben Wienerinnen und Wiener 31 E-Mopeds bei den Mistplätzen ab, die meisten davon in Favoriten.

APA/UT24