Insasse attackiert und verletzt Wachebeamte

Das Justizministerium bestätigte der APA den Vorfall. „Im Rahmen einer Personendurchsuchung kam es zu einer Abnahme vermutlich unerlaubter Gegenstände. Bei der Klärung dieses Sachverhalts kam es nachfolgend zu einem tätlichen Ãœbergriff, der vom Insassen ausging.

Im Zuge der Amtshandlung wurden mehrere Bedienstete verletzt, alle sind nach ambulanter Abklärung im Krankenhaus in häusliche Pflege entlassen worden“, hieß es in einer Stellungnahme.

Das Ministerium und die zuständige Generaldirektion befänden sich in engem Austausch mit der JA Stein, wurde betont: „Bei der konkreten Amtshandlung war das notwendige und vorgesehene Justizwachepersonal in ausreichender Anzahl vor Ort.“ Keine Auskunft gab es unter Verweis auf die Persönlichkeitsrechte und den Datenschutz zum Gesundheitszustand des Häftlings und den Gründen, weswegen der 23-jährige Russe inhaftiert ist. Justizministerin Anna Sporrer (SPÖ) wünschte den betroffenen Justizwachebeamten eine rasche Genesung.

Der Insasse befindet sich nach APA-Informationen erst seit kurzem in der JA Stein. Er wurde von der JA Innsbruck in den Osten verlegt, weil es in Tirol Schwierigkeiten mit dem Häftling gegeben haben soll. Der als „besonders gefährlich“ eingestufte Russe war in Stein zunächst im Normalvollzug untergebracht. Nach einem ersten gewalttätigen Ãœbergriff auf eine Beamtin wurde der 23-Jährige in der Vorwoche auf die Sicherheitsabteilung verlegt.

Dort kam es am Freitagvormittag zur nächsten Gewalttat. „Der Insasse hat dem Kollegen ohne Vorankündigung einen Faustschlag ins Gesicht versetzt“, schilderte der Justizwachegewerkschafter Wolfgang Graf, der selbst in der JA Stein tätig ist, im Gespräch mit der APA. Sechs Beamte der spezialisierten Justizwache Einsatzgruppe (JEG) kamen dem im Gesichtsbereich gröber verletzten 39-Jährigen zu Hilfe. Um den renitenten Häftling zu bändigen, musste auch ein Taser eingesetzt werden. Bei dem Einsatz wurde ein zweiter Beamter verletzt. Der 44-Jährige erlitt eine Rippenprellung.

Für Justizwachegewerkschafter Graf ist der Zwischenfall „die Konsequenz aus der Personalpolitik“, wie er gegenüber der APA betonte. Laut Graf sind in der JA Stein die Planstellen nur zu 84 Prozent besetzt. In der Haupturlaubszeit im Sommer würde sich der Personalmangel besonders bemerkbar machen.

Die Engpässe seien speziell an den Wochenenden und zu den Randdienstzeiten spürbar. „Wenn man das System zu Tode spart, wird das auf dem Rücken der Beamtinnen und Beamten ausgetragen, die täglich ihren Dienst versehen“, stellte Graf fest.

Der Gewerkschafter forderte rasch mehr Personal für die Justizwache, die an ihren Belastungsgrenzen angelangt sei: „Wenn wir von Haus aus zu wenig Leute sind, lässt sich das System nicht aufrecht erhalten.“

„Erschüttert, aber nicht überrascht“ zeigte sich die für den Strafvollzug zuständige Volksanwältin Gabriela Schwarz (ÖVP). „Der Ãœberbelag in den Gefängnissen und die Ãœberlastung des Personals sind eine gefährliche Mischung. Gerade jetzt im Sommer, wenn zur ohnehin angespannten Personalsituation noch die Urlaubszeit kommt, ist zu befürchten, dass sich derartige Vorfälle wiederholen“, meinte Schwarz gegenüber der APA.

Ohne ausreichendes Justizwache- und Fachpersonal „wird sich die Situation für alle Beteiligten nicht verbessern“, betonte Schwarz. „Dass es Verletzte gab, bedauere ich. Umso wichtiger ist es, alle Hebel in Bewegung zu setzen, um den Personalstand zu erhöhen“, bemerkte sie abschließend.

apa