Xi und Trump wollen Beziehungen stärken – Spannungen bleiben bestehen

Xi warf die Frage auf, ob China und die USA ein „neues Modell für die Beziehungen zwischen Großmächten“ schaffen könnten. Er sprach dabei die nach einem Historiker der griechischen Antike benannte „Thukydides-Falle“ an. Damit ist die Gefahr gemeint, dass eine aufstrebende Macht und eine etablierte Führungsmacht in eine gefährliche Rivalität geraten. „Manchmal mögen Leute das nicht, wenn ich das sage, aber ich sage es trotzdem, weil es wahr ist“, erklärte Trump seinerseits. „Es ist eine Ehre, Ihr Freund zu sein.“

Allerdings warnte Xi Trump vor einem Konflikt wegen Taiwan. Sollte das Thema nicht angemessen behandelt werden, würden die beiden Länder aneinander geraten, sagte er der staatlichen chinesischen Nachrichtenagentur Xinhua zufolge. Dies würde die Beziehungen zwischen China und den USA an „einen sehr gefährlichen Punkt“ bringen, zitierte Xinhua den chinesischen Präsidenten. Dem Bericht zufolge bezeichnete Xi Taiwan als das wichtigste Thema in den Beziehungen zwischen China und den USA.

Die Regierung in Peking betrachtet das demokratisch regierte Taiwan als eigenes Territorium und lehnt Waffenverkäufe der USA an Taiwan ab. Die Regierung in Taipeh lehnt die Territorialansprüche der Volksrepublik ab. Eine Sprecherin der taiwanischen Regierung erklärte, die USA hätten wiederholt ihre klare Position der Unterstützung für Taiwan bekräftigt. Dafür sei Taiwan sehr dankbar. Zudem seien die Drohungen des chinesischen Militärs die einzige Quelle der Unsicherheit in der für die internationale Schifffahrt wichtigen Straße von Taiwan und in der weiteren indo-pazifischen Region. China hält immer wieder umfassende Militärmanöver in der Umgebung Taiwans ab.

Der Status Taiwans, das nur von wenigen Ländern als unabhängig anerkannt wird, ist einer der Hauptkonfliktpunkte zwischen den USA und China. Die USA unterhalten zwar wie viele andere Staaten mit Rücksicht auf die Volksrepublik China keine formalen diplomatischen Beziehungen zu Taiwan. Sie unterstützen es jedoch mit militärischer Ausrüstung und sind sein wichtigster Lieferant von Rüstungsgütern. Taiwan ist seit 1949 selbstverwaltet. Damals besiegten die Kommunisten von Mao Zedong im chinesischen Bürgerkrieg die nationalistischen Kuomintang unter Chiang Kai-shek, die sich daraufhin auf die Insel Taiwan zurückzogen und dort jahrzehntelang autoritär herrschten. Heute ist Taiwan demokratisch regiert und sieht sich als unabhängige Republik China an.

Zuvor hatte Xi Jinping Donald Trump in Peking mit militärischen Ehren empfangen. Zur Begrüßung schüttelten einander beide an der Großen Halle des Volkes im Herzen der chinesischen Hauptstadt länger die Hände. Mit dabei waren auch Unternehmensvertreter wie Apple-Chef Tim Cook und Tesla-Gründer Elon Musk sowie Regierungsmitglieder wie Finanzminister Scott Bessent, Außenminister Marco Rubio und Verteidigungsminister Pete Hegseth.

Im Anschluss begrüßten beide die Regierungsvertreter der jeweils anderen Seite. Sie schritten bei der Begrüßungszeremonie auch eine Militärformation ab. Trump applaudierte zudem Kindern, die jubelnd kleine US-Flaggen und Blumen in die Höhen streckten. Auf der Agenda stehen wichtige globale Themen, am Abend ist ein Staatsbankett geplant.

Treffen mit US-Wirtschaftsvertretern

Außerdem traf Xi hochrangige Wirtschaftsvertreter aus den USA. Er erklärte, die offenen Türen Chinas würden sich weiter öffnen. Peking begrüße eine verstärkte Zusammenarbeit mit den USA und äußerte sich demnach positiv darüber, dass US-Firmen bessere Perspektiven in China haben würden.

Die Gespräche während Trumps Staatsbesuch in Peking dürften von Handelsfragen geprägt sein. Der US-Präsident wurde von einer großen Wirtschaftsdelegation begleitet, darunter Tech-Milliardär Elon Musk und Apple-Chef Tim Cook. Auch der Chef des Chipherstellers Nvidia, Jensen Huang, war dabei. Die von dem Unternehmen produzierten Halbleiter gelten als besonders wichtig für die Entwicklung Künstlicher Intelligenz.

Am Freitag sind ein Nachmittagstee und ein Arbeitsessen vorgesehen, bevor der US-Präsident die Heimreise antritt. Es ist der erste Besuch eines US-Präsidenten in China seit fast einem Jahrzehnt. Trump hatte die Volksrepublik schon während seiner ersten Amtszeit im Jahr 2017 besucht. Der US-Präsident war am Mittwoch zu seinem Besuch in Peking eingetroffen.

Trump und Xi hatten sich zuletzt Ende Oktober im Vorfeld eines Gipfeltreffens in Südkorea getroffen und dort eine Pause im laufenden Zollstreit vereinbart. Handelsfragen dürften auch bei ihren heutigen Gesprächen wieder Thema sein. China dürfte zudem den US-Rückhalt für die unabhängige und demokratisch regierte Inselrepublik Taiwan kritisieren, die sich Peking einverleiben will. Den USA dürfte wiederum Chinas Unterstützung für den Iran und der mögliche Einfluss Pekings auf Teheran ein wichtiges Anliegen sein.

Kurz vor dem Auftakt des Treffens forderte Chinas staatliche Nachrichtenagentur Xinhua stabile Beziehungen. In einem Kommentar hieß es, die Beziehungen zwischen China und den USA seien „zu wichtig, um zu scheitern“. Bei großen internationalen Fragen – von Handel und Finanzmärkten bis zu Klima und Künstlicher Intelligenz – komme es auf die Abstimmung zwischen Peking und Washington an. Ein Treffen werde nicht alle Probleme lösen, schrieb Xinhua, die als Sprachrohr der Kommunistischen Partei gilt. Es könne aber helfen, die Kommunikation zu stärken und Vertrauen wieder aufzubauen. Der US-Präsident war am Mittwoch zu seinem Besuch in Peking eingetroffen.

Rubio: China „wichtigste Beziehung, die wir pflegen müssen“

US-Außenminister Marco Rubio bezeichnete China im Vorfeld geopolitisch als größte Herausforderung für sein Land. Gleichzeitig sei es „die wichtigste Beziehung, die wir pflegen müssen“, sagte er dem Sender Fox News an Bord des Regierungsfliegers Air Force One auf dem Weg nach Peking. China sei ein „großes, mächtiges Land“, sagte Rubio. Er sprach von kollidierenden Interessen beider Länder, ohne dabei Details zu nennen. Er sagte, „um Kriege zu vermeiden und Frieden und Stabilität in der Welt zu wahren“, müssten diese Interessen in Einklang gebracht werden.

Die USA hätten China bereits klargemacht, dass jede Unterstützung für den Iran der Beziehung zu den Vereinigten Staaten „offensichtlich“ schaden würde. Das sei auch ein Aspekt, der in den Gesprächen in Peking Thema sein werde.

China gehört zu den wichtigsten Partnerländern des Irans, den es etwa wirtschaftlich unterstützt. In Washington wird das nicht gerne gesehen: Das US-Finanzministerium hatte zuletzt mehrfach Sanktionen gegen chinesische Firmen verhängt, die den USA zufolge unerlaubten Handel mit dem Iran treiben.

apa