Südtirol-Autonomie am Prüfstand, Schutzfunktion als Auftrag

Die Autonomie Südtirols habe Vorbildcharakter für viele Minderheiten auf der Welt, könne aber auch in verschiedenen Bereichen noch ausgebaut werden. Das sagte der langjährige SVP-Senator Oskar Peterlini. Unter dem Titel „Autonomie als Friedenslösung“ untersucht Peterlini auf 660 Seiten die Südtirol Autonomie aus verschiedenen Gesichtspunkten, wiegt Stärken und Schwächen ab und vergleicht sie mit anderen Autonomien auf der Welt.

„Gerade jetzt, wo es wieder Krieg vor der Haustüre Europas gibt, ist es zentral, Friedenslösungen aufzuzeigen. Südtirol ist hier sicherlich ein Vorbildcharakter, an dem sich viele Staaten ein Beispiel nehmen können. Natürlich kann der Weg Südtirols nicht als Blaupause verwendet werden, jede Region muss hier seinen eigenen Weg finden, doch als grobe Anleitung kann sie dienen. Oskar Peterlini ist ein Kenner der Südtiroler Geschichte und zeigt eindrucksvoll auf, wie wichtige die Autonomie ist und dass sie weiterentwickelt werden muss. Hier gibt es bereits positive Entwicklungen. Die Revision des Autonomiestatutes steht kurz bevor. Das erklärte Ziel ist es, dass über die Jahre verloren gegangene Kompetenzen wiederhergestellt werden und dass die Autonomie Südtirols besiegelt und gestärkt wird. Gerade in den Bereichen Ämterordnung und Personal, Verwaltungsverfahren, Vergaberecht, Raumordnung, Zivilschutz und Umweltschutz sind viele Kompetenzen bei der Verfassungsreform 2001 nach Rom gewandert. Diese sollen nun bald wieder in  den Zuständigkeitsbereich von Südtirol fallen“, betont Gahr.

Das Buch „Kann Südtirol Staat“ behandelt die Idee eines unabhängigen Staates Südtirol. Insgesamt 16 Autoren haben 10 Jahre an diesem Buch gearbeitet. Klar, einfach und übersichtlich werden mögliche Schritte erläutert, um einen neuen Staat zu bauen. Es werden die Chancen, Risiken, Bedingungen und verschiedene Strategien detailliert aufgearbeitet.

„Ein spannendes Werk, das aufzeigt, wie Südtirol als eigenständiger Staat funktionieren könnte. Es ist keine Kampfschrift mit plakativen Parolen, sondern ein wissenschaftliches Buch, das auch für die gesamte Bevölkerung Ansätze und Ideen bietet“, sagt Gahr.

„Südtirol ist für uns ein wichtiger Partner. Wir sind Nachbarn, Freunde und Verbündete. Die Schutzfunktion ist ein klarer Auftrag, dass Südtirol mit einer kräftigen Stimme im österreichischen Parlament vertreten ist. Auch diese Buchpräsentationen direkt im Parlament, im Herzen der Demokratie, zeigen die gelebte Freundschaft sowie eine funktionierende und praktizierte Partnerschaft. Gerade in dieser Legislaturperiode gab es einen sehr intensiven Austausch mit Südtirol. So war Landeshauptmann Arno Kompatscher für eine Aussprache im Ausschuss zu Gast. Es gab eine Reise nach Südtirol und unsere Freunde aus dem Südtiroler Landtag haben uns in Wien besucht. Von dieser engen Verbundenheit und dem ständigen Austausch profitieren beide Partner, das ist die gelebte Schutzfunktion“, so Gahr