von hz 30.11.2023 16:14 Uhr

Gewaltvorfall in Meran / Freiheitliche: „Es darf kein ‘Weiter so’ geben!“

Das Maß ist voll und es darf kein ‘Weiter so’ geben“, so die Freiheitlichen in einer Aussendung zum jüngst bekannt gewordenen Vorfall von Ausländergewalt in Meran. Dabei ist ein 38-jähriger Mann am helllichten Tag und völlig grundlos von drei jugendlichen Migranten krankenhausreif geschlagen worden (UT24 berichtete).

Roland Stauder - Foto: Die Freiheitlichen

Vorfälle wie diese fallen nicht vom Himmel, sondern sind das traurige Ergebnis einer völlig verfehlten Einwanderungs- und Integrationspolitik. Trotz aller Warnungen wurden Gewalttaten, die von Migranten begangen wurden, vonseiten der politischen Verantwortlichen und Teilen der Medien über die Jahre hinweg verharmlost und kleingeredet – nun sind sie in unseren Städten, aber auch darüber hinaus, beinahe alltäglich“, so der freiheitliche Parteiobmann Roland Stauder.

„Schluss mit Politik der falschen Toleranz“

Die Aufgabe der künftigen Landesregierung muss es sein, den endlich notwendigen Schlussstrich unter eine viel zu lang betriebene Politik der falschen Toleranz und des Beschwichtigens zu ziehen und in Zusammenarbeit mit den Sicherheitsorganen und der Justiz schleunigst eine Handhabe für das aus dem Ruder gelaufene Gewalt- und Kriminalitätsproblem finden. Dafür müssen die Hauptursachen für importierte Gewalt – die unkontrollierte Zuwanderung gepaart mit einer völlig gescheiterten Integration – endlich klar benannt und entsprechend gegengesteuert werden“, so Stauder.

Dazu würden unter anderem eine bessere Koordinierung und Ausstattung der Polizeikräfte, die konsequente Ahndung und Abschiebung von ausländischen Straf- und Gewalttätern sowie ein umgehender Entzug des Anrechts auf soziale Landesleistungen für Personen, „die unser Gastrecht mit Füßen treten“, gehören. Im Falle von minderjährigen Gewalttätern müssten die Eltern in Verantwortung gezogen werden.

Die Südtiroler haben das Grundrecht darauf, sich in unseren Städten und Dörfern sicher und frei von Angst bewegen zu können. Dieses Recht muss wieder ausnahmslos gewährleistet sowie das verlorengegangene Vertrauen in die Sicherheitsorgane und den Rechtsstaat wiederhergestellt werden!“, so der freiheitliche Parteiobmann.

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  1. FranzK
    30.11.2023

    “essevupi und verdi” versagen total!

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