von hz 18.09.2023 09:41 Uhr

Es werden immer mehr

Tage nach Ausrufung des Notstands (UT24 berichtete) kommen weiterhin Migranten auf Lampedusa an. 33 Menschen erreichten Montagfrüh die süditalienische Mittelmeerinsel an Bord eines Bootes, das von der italienischen Küstenwache in Sicherheit gebracht worden war. Vor dem Hintergrund der Migrationswelle Richtung Lampedusa ergreift der italienische Ministerrat in Rom weitere Maßnahmen zur Bekämpfung der illegalen Einwanderung.

Das Erstaufnahmelager der Insel ist völlig überlastet - Bild: APA/AFP

Am Sonntag waren 271 Migranten an Bord von sieben Booten auf Lampedusa eingetroffen. Die Behörden meldeten, dass weitere Boote mit hunderten Menschen an Bord in Richtung der Insel unterwegs seien. Im Hotspot Lampedusas befinden sich derzeit 1.104 Personen, teilten die Behörden mit. 11.000 Personen erreichten vergangene Woche die 20 Quadratkilometer große Insel, auf der 6.300 Personen leben.

Abschiebe-Zentren sollen errichtet werden

Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni kündigte bei einem Besuch auf Lampedusa in Begleitung von EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen am Sonntag an, dass man die Inhaftierung von irregulär in Italien eingewanderten Personen zu Rückführungszwecken auf die nach den europäischen Vorschriften höchstmögliche Dauer ausweiten werde: 18 Monate (UT24 berichtete). Die Regierung will außerdem dem Verteidigungsministerium das Mandat erteilen, Zentren für die Abschiebung von Migranten einzurichten.

Auch in Südtirol soll bereits in Kürze ein Abschiebezentrum errichtet werden, kündigte Landeshauptmann Arno Kompatscher vor wenigen Tagen an.

Von der Leyen hat einen Notfallplan

„Ich war schon immer der Meinung, dass bei der Behandlung der ankommenden Migranten zwischen alleinstehenden Männern im arbeitsfähigen Alter, Müttern und Kindern unter 14 Jahren unterschieden werden sollte. Dies ist auch Gegenstand der Maßnahmen, die wir morgen im Ministerrat ergreifen werden“, erklärte Meloni bei einer Pressekonferenz mit von der Leyen. Frauen und Minderjährige unter 14 Jahren seien von der Schubhaft-Verlängerung ausgenommen. Von der Leyen stellte ihrerseits einen allgemein europäischen Notfallplan zur Bewältigung der Flüchtlingskrise vor. Mithilfe eines Zehn-Punkte-Programms sollen Asylsuchende besser auf die europäischen Länder verteilt und weitere Massenankünfte von Migranten verhindert werden.

Bürgerproteste auf der Insel

Meloni und von der Leyen handeln unter dem Druck der Einwohner Lampedusas. Erstmals gab es auf der Insel zwischen Sizilien und Tunesien Bürgerproteste. Dutzende Anrainer blockierten den Konvoi mit den Politikerinnen auf dem Weg vom Flughafen zur Flüchtlingseinrichtung der Insel. Dabei kam es zu spannungsgeladenen Momenten. Die Demonstranten verlangten, mit Meloni zu sprechen. Die Regierungschefin stieg aus dem Auto aus und versprach, dass sie alles Erdenkliche unternehmen werde, um die von der Migrationswelle schwer belastete Insel zu unterstützen. Daraufhin entschlossen sich die Demonstranten, die Straße zu räumen.

„Schluss, Lampedusa gehört uns“

Am Samstag war es zu Protesten wegen angeblicher Pläne zur Errichtung eines Zeltlagers für Migranten auf Lampedusa gekommen, da der Hotspot der Insel überfüllt ist. „Schluss, Lampedusa gehört uns und nicht der EU“, skandierten einige Demonstranten. Sie zogen sich zurück, als der Polizeichef der sizilianischen Stadt Agrigent, Emanuele Ricifari, einem der Demonstranten versicherte, dass die Zelte lediglich der Unterbringung von Personal des Roten Kreuzes diene und kein Zeltlager für Migranten geplant sei.

Meloni und von der Leyen würdigten bei ihrer gemeinsamen Pressekonferenz die Anstrengungen der Bürger Lampedusas zur Versorgung der Migranten. Meloni erklärte, die Regierung in Rom habe 45 Millionen Euro für die Aufstockung von Infrastrukturen auf der Insel locker gemacht. Die Regierung wolle den Bewohnern der Insel unter die Arme greifen.

APA/UT24

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