„Gemeinde für alle“

Im Mai dieses Jahres war der Aktionsplan im Rahmen der 14. öffentlichen Sitzung des Tiroler Monitoringausschusses präsentiert worden. Nun liegen bereits erste Ergebnisse vor: Die Tiroler Gemeinden Elmen im Außerfern und Thaur im Bezirk Innsbruck-Land sind dabei, eine mehrteilige Checkliste zu relevanten Handlungsfeldern innerhalb der Gemeinden zu erarbeiten – der „Barriere-Check“ von Gemeindegebäuden ist bereits erfolgt. Diese Woche lud der Tiroler Monitoringausschuss die Pilot- sowie weitere interessierte Gemeinden zu einem Austausch ins Landhaus in Innsbruck ein.

„Der ‚Gemeinde-Aktionsplan-Behinderung‘ ist ein wichtiger Schritt, um die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention auch auf Ebene der Tiroler Gemeinden voranzubringen. Denn Teilhabe muss vor allem dort gelingen, wo Menschen mit Behinderungen oder anderen, etwa altersbedingten, Einschränkungen leben bzw. leben wollen – also in der eigenen Gemeinde“, betont Isolde Kafka, Vorsitzende des Tiroler Monitoringausschusses zur Überwachung der Rechte von Menschen mit Behinderungen.

2021 führte der Tiroler Monitoringausschuss eine tirolweite Gemeindebefragung zum Thema Barrierefreiheit, Selbstbestimmung und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen durch. Von den insgesamt 272 an der Befragung teilnehmenden Gemeinden beschrieben sich nur zehn als umfassend barrierefrei. Sachverständige für barrierefreies Bauen holten laut der Befragung weniger als 40 Prozent der Gemeinden ins Boot; Gemeindebürger mit Behinderungen nur sieben Prozent. Dies zeige, dass bei einigen Gemeinden weiterer Sensibilisierungsbedarf besteht und vor allem auch eine möglichst einfache Basis für die Umsetzung barrierefreier Infrastruktur sowie weiterer inklusiver Maßnahmen gebraucht wird, ist Kafka überzeugt.

Künftig soll anhand von Checklisten zu den verschiedensten Lebensbereichen innerhalb einer Gemeinde – bei deren Erstellung die Gemeinden fachlich begleitet werden – ersichtlich werden, was bereits umgesetzt wurde und welche Bereiche noch ausbaufähig sind. Aus diesem Überblick soll ein Stufenplan zur weiteren Umsetzung abgeleitet werden. Die Erfahrungen und Erkenntnisse, die bei der Umsetzung des Aktionsplanes gemacht werden, sollen dann an andere Gemeinden weitergegeben werden.

„Wichtig ist, dass ein gemeinsames Wissen bezüglich umfassender Barrierefreiheit entwickelt und auch erkannt wird, dass es hier um die Umsetzung von gesetzlich verankerten Menschenrechten geht. Ich hoffe daher, dass sich noch viele weitere Gemeinden dem Beispiel von Elmen und Thaur anschließen“, führt ÖZIV Tirol Geschäftsleiter Hannes Lichtner aus.

Der Bürgermeister der Gemeinde Elmen, Markus Sojer, will die Umsetzung des „Gemeinde-Aktionsplans-Behinderung“ eng mit den BürgerInnen von Elmen abstimmen: „Interessierte und selbst betroffene Gemeindebürgerinnen und -bürger sollen an diesem Entwicklungsprozess teilhaben und ihre Anliegen und Standpunkte einbringen können. Hierfür wurde in Elmen eine Initiativgruppe gegründet, die mit dem Tiroler Monitoringausschuss und dem ÖZIV Tirol im Austausch steht.“

In Thaur soll der „Gemeinde-Aktionsplan-Behinderung“ dafür genützt werden, „den bereits in der Vergangenheit von der Gemeinde eingeschlagenen Weg zu mehr und umfassender Barrierefreiheit fortzuführen und die konkreten Empfehlungen möglichst zügig umzusetzen“, sagt Bürgermeister Christoph Walser.