STF: „Wer haftet für Impfschäden?“
Die Süd-Tiroler Freiheit spricht sich dagegen aus, dass Bürger zu einer medizinischen Behandlung gezwungen werden und spricht sich daher für die Eigenverantwortung und für die Impffreiheit aus. „Das Recht, selbst über den eigenen Körper zu entscheiden, darf nicht beschnitten werden“, betont die Landtagsabgeordnete der Süd-Tiroler Freiheit, Myriam Atz Tammerle.
Neben der Haftungsfrage stellen sich aber auch weitere rechtliche Fragen in Bezug auf eine Pflichtimpfung, so wollen Bürger beispielsweise wissen, was passiert, wenn man sich ausdrücklich impfen lassen möchte, aber nicht bereit ist, für die Eigenhaftung zu unterschreiben. Kann man dann dennoch wegen Nichtimpfens bestraft werden? Zu klären ist auch, was mit Unfall- und Lebensversicherungen im Falle eines schweren Impfschadens oder Todesfalles passiert, wenn zuvor von den Betroffenen unterschrieben wurde, dass sie jede Verantwortung selbst übernehmen.
Bevor diese Fragen nicht geklärt seien und solange der Staat nicht bereit sei, die volle Verantwortung für die Impfung zu übernehmen, dürfe kein Bürger zu einer Impfung gezwungen werden.
Sie müssen eingeloggt sein, um einen Kommentar zu schreiben.
19.01.2022
In Süditalien gibt es dazu richterliche Einschätzungen, die eine allgemeine Pflicht ohne Haftungsübernahme des Staates als inkompatibel mit der Verfassung einschätzen. Da aber die Massenmedien den Gesundheitsminister (noch) gegen jede Kritik decken, bzw. ihm nie kritische Fragen stellen, wird es noch dauern – der vierte Stich ist laut Israel bei Gesunden gegen Omikron unwirksam, d.h. diese Impfstoffversionen könnten ausgedient haben. Dänemark und andere Staaten haben schon länger einen Impfschadenfond eingerichtet. Falls die Impfstoffe von EMA und nationalen Behörden als sehr sicher und ungefährlich eingestuft werden, sollten sie mit Haftungsübernahme der Hersteller zugelassen werden, aber das wollen jene nicht bzw. haben die Verträge entsprechend zu ihren Gunsten den Staaten unter dem Druckmittel der Lieferterminzusagen aufgezwungen. Zur Potenz schlimmer als bei den Schweinegrippeimpfverträgen 2009.
19.01.2022
@Algunder,
leider muß ich dir recht geben, ein zusammenhalten gibt es schon lange nicht mehr!
19.01.2022
wenn die leit jetz net aufwochn wenn nor??
obor uans muas menn a dorzua sogn
die politik hots dorichtet es volk sou zu spoltn dass jetz a zusommenholt foscht ausgschlossn isch
19.01.2022
Keine Versicherung übernimmt Impfschäden!
Auch keine Privatversicherung!
Jeder der sich Impfpft muss für Folgeschäden selbst aufkommen!
Dafür wird ja unterschrieben!
Also gibt es keine Impfpflicht.
Mfg