Strenge Maßnahmen gegen Garagenpartys und private Feiern

„Wenn die Infektionszahlen so rasant weiter steigen, dann wird es kritisch in unseren Krankenhäusern. Planbare und nicht unbedingt notwendige Eingriffe müssen dann gestoppt und verschoben werden und Intensivbetten werden knapp“, mahnte Stelzer. Das könne bereits in wenigen Wochen geschehen und müsse unter allen Unständen verhindert werden. „Jetzt ist nicht die Zeit für Stadelfeste oder Garagenpartys“, meinte er im Vorfeld des Halloween-Wochenendes.

Die in der Covid-Verordnung des Gesundheitsministeriums festgelegten Einschränkungen für Veranstaltungen gelten nämlich explizit nicht für den privaten Wohnbereich. Und als privater Wohnbereich gelten (laut den Erläuterungen des Covid-Maßnahmengesetzes) auch Gärten, Garagen und Nebengebäude.

„Das macht mir alles keine Freude, aber es muss sein“, sagte der Landeshauptmann. Nun müsse man alles daran setzen, die stark steigenden Infektionszahlen wieder in den Griff zu bekommen, denn alles andere berge die Gefahr eines erneuten Lockdowns, von noch mehr Arbeitslosigkeit und, dass nicht jeder, der medizinische Hilfe benötige, diese bekomme. „Noch haben wir die Gelegenheit einzugreifen, aber die Lage ist ernst”, appellierte er an alle, „die glauben das Virus auf die leichte Schulter nehmen zu können“.

Zuvor hatte bereits der steirische Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer (ÖVP) laut über Kontrollen im Privatbereich nachgedacht und einen verfassungsrechtlich gangbaren Weg gefordert, um bei Verstößen gegen Corona-Regeln auch im Privatbereich eingreifen zu können. Auch er sprach ausdrücklich Privatpartys in Kellern oder Gartenhütten an. Schützenhöfers Vorschlag lehnte nicht nur Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) ab, auch die Opposition erteilte solchen Plänen geschlossen eine Absage. Rückendeckung erhielt Schützenhöfer nur von der steirischen Wirtschaft.

Hintergrund der Verschärfungen sind die zuletzt stark gestiegenen Corona-Zahlen in Oberösterreich: Stand 8.00 Uhr lag die Zahl der aktuell Erkrankten bei 4.773. Auch die Lage in den Spitälern, wo aktuell 328 Covid-Patienten auf Normal- und 33 auf Intensivstationen behandelt werden, spitzt sich zu. Man beginnt, nicht sofort nötige Eingriffe zu verschieben.

APA