von ih 11.01.2019 10:58 Uhr

Lokale IRPEF-Zuschläge Werkzeug der sozialen Gerechtigkeit

Der regionale und der kommunale IRPEF-Zuschlag sind wichtige Einnahmequellen für die Lokalkörperschaften und wichtig für eine sozial gerechtere Einkommensverteilung. 10 der 116 Gemeinden in Südtirol erheben einen den IRPEF-Zuschlag. Das zeigt die Studie des AFI | Arbeitsförderungsinstituts zu den Südtiroler Steuererklärungen des Jahres 2017. „Auch wenn mit diesen Zuschlägen verhältnismäßig kleine Summen eingehoben werden, sollten sie so gestaltet sein, dass die Schere zwischen Arm und Reich nicht noch weiter auseinander geht“, mahnt AFI-Präsidentin Christine Pichler.

Foto: AFI

80.447 Steuerzahler in Südtirol mussten im Steuerjahr 2016 den regionalen IRPEF-Zuschlag entrichten. 300 Euro waren sie durchschnittlich dem Land Südtirol schuldig. Dank der Ausdehnung der „No-Tax-Area“, die 2016 eingeführt worden war, ersparte sich jeder zahlungspflichtige Steuerzahler im Schnitt 67  Euro. Dabei wurden 24,1 Mio. € in die Landeskassen geschwemmt, das waren 7,2 Mio. Euro weniger als im Jahr 2015.

Der IRPEF-Zuschlag der Gemeinden wird in Südtirol nur von 10 Gemeinden verlangt. Die Steuer betrifft aber 117.422 Steuerzahlerinnen und Steuerzahler, fast 37.000 mehr als der Landeszuschlag. Von den zehn Gemeinden, die in Südtirol den IRPEF-Zuschlag vorsehen, wenden acht Gemeinden einen einheitlichen Steuersatz an, zwei Gemeinden staffeln den Hebesatz nach Einkommen. Darüber hinaus gewähren sechs Gemeinden eine Steuerbefreiung für Geringverdiener. Für diese zehn Gemeinden fielen zusammen 7,2 Mio. € ab. Die Bürger haben damit durchschnittlich mit 61 Euro pro Kopf zu den Steuereinnahmen ihrer Gemeinde beigetragen.

Die IRPEF-Zuschläge sind nicht nur Einnahmequellen für Lokalkörperschaften, sie sind auch wichtig für eine sozial gerechtere Einkommensverteilung. Sie betreffen weite Schichten der Bevölkerung und erreichen für die Steuerzahler nicht unwesentliche Summen. „Unsere Studie zeigt, dass auch die Lokalsteuern ein Werkzeug zur Herbeiführung des sozialen Ausgleichs sein können“, so AFI-Forschungsmitarbeiter Friedl Brancalion zur Bedeutung dieser beiden lokalen Steueraufschläge. Gerade bei der Progressivität gäbe es bei den IRPEF-Zuschlägen noch Verbesserungspotenzial, heißt es aus dem AFI.

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