Blaas: „Causa Schael kommt ein Jahr zu spät“

Der freiheitliche Landtagsabgeordnete Walter Blaas erinnert an die harten Verhandlungen vor über einem Jahr im Gesetzgebungsausschuss zum Sanitätsreformgesetz.

Der engagierte Widerstand durch die Landtagsabgeordneten Pöder und Blaas im Ausschuss samt Nachtsitzung wurde damals von einigen kritisiert und vor der Außenwirkung wurde gewarnt. Heute, ein Jahr später, stellt sich heraus, dass noch viele Fragen rund um die Sanitätsreform und Generaldirektor Schael offen sind und der damalige Widerstand von Pöder und Blaas mehr als berechtigt war.

„Von einer miserablen Performance zeugte das SVP-Sanitätsreformgesetz“, hält der freiheitliche Landtagsabgeordnete und Mitglied des IV. Gesetzgebungsausschusses in einer Aussendung einleitend fest. „Dem Gesetzgebungsausschuss wurde vor einem Jahr von der zuständigen Landesrätin Stocker die Anhörung der Interessensgruppen zur Sanitätsreform untersagt.

Dies war nicht nur eine Missachtung der demokratischen Grundrechte, sondern war geradezu fahrlässig angesichts der Wichtigkeit der Thematik. Wir Abgeordnete haben das Recht und die Pflicht die Meinungen der Interessensverbände zu einer Gesetzesvorlage einzuholen, damit vor dem Hintergrund aller Informationen Entscheidungen getroffen werden können.

Nun zeigt sich rund um die Debatte zum Sanitätsdirektor Schael die Wichtigkeit des Engagement im Gesetzgebungsausschuss und die geforderte Anhörung, welche schlussendlich verweigert wurde“, betont Blaas.

„Während die SVP im Gesetzgebungsausschuss die Contenance verlor und mit allen Mitteln versuchte die Interessensverbände zurückzuhalten und die Geschäftsordnung in ihrem Sinne zu dehnen, wuchs berechtigterweise der Widerstand gegen dieses Gesetz“, unterstreicht der freiheitliche Landtagsabgeordnete.

„Das Gesetz hat sich als schwach erwiesen, hat nach wie vor viele Baustellen und rund um den Sanitätsdirektor Schael herrschen zu viele Fragen, die bereits vor einem Jahr hätten erörtert werden können“, hält Blaas abschließend fest.