von ih 07.09.2017 07:58 Uhr

USA wollen Öl-Embargo gegen Nordkorea durchsetzen

Als Reaktion auf den weltweit verurteilten Atomtest Nordkoreas wollen die USA das kommunistische Land mit einem Öl-Embargo belegen und die Vermögen von Machthaber Kim Jong-un einfrieren. Das geht einem Resolutionsentwurf hervor, den die USA bei den Vereinten Nationen vorlegten. Eine Abstimmung darüber ist derzeit für Montag geplant, der Termin kann sich allerdings noch verschieben.

APA (Archiv/AFP)

Von den anderen Sicherheitsratsmitgliedern gab es zunächst keinen Kommentar zum Entwurf. Alle UNO-Mitglieder sollen die “direkte oder indirekte Belieferung, Verkauf oder Transfer von Rohöl, Kondensaten, veredelten Petroleumprodukten und Gas verbieten”, heißt es darin. Zudem solle Nordkorea daran gehindert werden, Textilien zu exportieren. Darüber hinaus solle verboten werden, nordkoreanische Arbeitskräfte im Ausland anzustellen. Mehrere Menschen, darunter auch Kim Jong-un, sollten zudem mit einem Reiseverbot belegt werden.

Der Entwurf wurde den anderen Mitgliedern des Sicherheitsrats vorgelegt. Die US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen, Nikki Haley, hatte zuvor mit “größtmöglichen Sanktionen” gedroht, nachdem Nordkorea am Sonntag nach eigenen Angaben eine Wasserstoffbombe getestet hatte.

Das Ölembargo würde vor allem die UNO-Vetomächte China und Russland treffen. Kreml-Chef Wladimir Putin äußerte sich am Mittwoch nach einem Treffen mit seinem südkoreanischen Amtskollegen Moon Jae-in skeptisch zu neuen Strafmaßnahmen gegen Pjöngjang. “Es ist klar, dass es nicht möglich ist, die Probleme auf der koreanischen Halbinsel nur mit Sanktionen und Druck zu lösen”, sagte er.

Nordkorea hatte für den Fall neuer Sanktionen mit Gegenmaßnahmen gedroht. Erst Anfang August hatte der Sicherheitsrat die bisher schärfsten Sanktionen gegen das kommunistisch regierte Land verhängt, unter anderem Ausfuhrverbote auf Kohle, Eisen, Eisenerz, Blei, Bleierz sowie Fisch und Meeresfrüchte.

Angesichts der immer heftigeren Drohungen Nordkoreas erwägt die australische Regierung, ihre Bürger von der koreanischen Halbinsel in Sicherheit zu bringen. Alle Australier in Südkorea, Japan und China sollten sich beim Außenministerium registrieren lassen, sagte der australische Premierminister Malcolm Turnbull am Donnerstag dem TV-Sender Channel 9. In den drei Ländern befinden sich geschätzt 200.000 Australier.

Die Kriegsgefahr sei die größte in den mehr als 60 Jahren seit dem Koreakrieg, sagte der konservative Politiker. Auf der Regierungs-Website Smart Traveller registrierte Australier könnten Telefonwarnungen erhalten, falls die Regierung sie dringend erreichen müsste. Die Regierung entwickle Notfallpläne für die Bürger in diesen Gebieten.

Unterdessen kam es bei Protesten gegen den Aufbau des US-Raketensystems THAAD in Südkorea zu Krawallen. Der Feuerwehr zufolge wurden etwa 38 Demonstranten bei Zusammenstößen mit der Polizei in dem Dorf Soseong-ri verletzt. Dort standen sich etwa 8.000 Beamte und 300 Demonstranten gegenüber.

Durch das Dorf führt die einzige Straße zu einem ehemaligen Golfplatz etwa 200 Kilometer südlich von Seoul, wo das THAAD-System aufgebaut wird. Zwei Startrampen und eine Radar-Einheit sind bereits errichtet worden. Das südkoreanische Verteidigungsminister bestätigte am Mittwoch, dass nun auch die verbliebenen vier Rampen installiert werden sollen. Das THAAD-System soll Kurz- und Mittelstreckenraketen aus Nordkorea abfangen.

APA

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