Wirbel um das Selensky-Video bei Sanremo Musikfestival

Neueste Umfragen haben ergeben, dass beinahe 60 Prozent der italienischen Wähler, quer durch alle politischen Richtungen, gleich ob politisch Rechts oder Links, die Beteiligung Italiens am Krieg in der Ukraine und die belizistische Politik der Regierung, der NATO und USA strikt ablehnen. Nur 20 Prozent der Italiener ist dafür, dass der Krieg in der Ukraine weitergeführt werde.

In diesem Rahmen sorgt für Aufregung ein geplanter Gastauftritt des stark umstrittenen ukrainischen Präsidenten Wladimir Selensky bei Italiens größter Musik-Veranstaltung, dem Sanremo Musikfestival (7-11. Februar). Zehntausende Italiener haben bereits ein Protestschreiben gegen die staatliche Rundfunk- und Fernsehanstalt RAI unterzeichnet. Aus allen Lagern der Politik kommt scharfe Kritik. Vor allem der Vize-Premierminister Matteo Salvini und der PD-Linksaußen haben der parteiübergreifenden Kritik Ausdruck verliehen und die Einseitigkeit der RAI angegriffen. Die Italiener wollen keine Kriegstreiber, schon gar nicht bei einem Liederfestival.

In den italienischen Tageszeitungen mehren sich auch die Stimmen von hohen Persönlichkeiten, wie der ehemalige Präsident des italienischen Verfassungsgerichtshofes, Prof. Pietro Dubolinio, die vorschlagen, dass die russische Minderheit im Donbass (Ukraine) in einem demokratischen Volksentscheid – über ihre staatliche Zugehörigkeit selbst frei entscheiden sollen. Diese Volksbefragung soll unter der direkten Kontrolle von unabhängigen Wahlbeobachtern über die Bühne gehen.

Es ist nämlich kein Geheimnis, dass die Mehrheit der Bevölkerung der Regionen Luhansk und Donezk – wie 2017 die abgetrennten Krim-Bewohner – nicht unter der Herrschaft der Ukrainer leben will und eine echte unabhängige Republik Donbass bevorzugt. Das wissen längst auch die Amerikaner, die darum mit allen Mitteln eine Eskalation des Konfliktes schüren, in der Hoffnung auf dem blutigen Kriegsfeld eine Lösung des Konflikts zu erzwingen. Die Europäer sind hierzu nur Mittel zum Zweck und haben nichts mehr zu sagen. „Die Meinung der im Donbass lebenden Bevölkerung zählt nichts. Das Recht der Völker auf Selbstbestimmung ist aus der Konfliktdebatte verschwunden. Das gilt auch für die Krim“, so der international bekannte Rechtswissenschaftler Prof. Pietro Dubolino in der regierungsnahen Zeitung „Il Libero“ am 25. Jänner 2023.

Mehr oder weniger ähnliche Kritiken kann man in den amerikanischen Blättern lesen. Immer mehr Demokraten und Republikaner lehnen die Kriegspolitik des US-Präsidenten Joe Bidens entschieden ab.

Zum selben Umfrageergebnis wie in Italien war bereits 2022 im Auftrag von RTL und NTX eine Forsa-Befragung in Deutschland gelangt. Nur zwölf Prozent der Bundesbürger sind dafür, dass die NATO direkt in den Krieg zwischen Russland und der Ukraine eingreifen soll. Der einzige Unterschied zu Italien ist, dass in Deutschland gleich 79 Prozent der befragten Bürger die Kriegspolitik der grünen Außenministerin Annalena Baerbock ablehnen. Gerade in diesen Tagen wird der Ruf nach ihrer Abberufung immer lauter, nicht nur vonseiten der CSU und AfD.

Sei es in Italien, wie in Deutschland, befürchtet eine klare Mehrheit der Bevölkerung, dass der Krieg in der Ukraine sich unausweichlich zu einem Krieg zwischen Russland und der NATO ausweitet und in einen „Dritten Weltkrieg“ mündet. Nur 31Prozent befürchten das nicht. Außerdem habe der Krieg schwere Folgen auf die Wirtschaft in Europa und auf weltweite Völkerwanderungen.