Florian Stumfall

02.02.2024

Der Westen steigt ab

Dass Deutschlands grüner Wirtschaftsminister Robert Habeck das Weltwirtschaftsforum in Davos besucht hat, gehört zu den Obliegenheiten seines Amtes und ist insofern auch nicht verwunderlich; schließlich muss man dort ja keinen ökonomischen Sachverstand nachweisen. Dass aber ein führender Vertreter Deutschlands in einen kleinen Saal mit kaum 90 Sitzplätzen verwiesen wurde, um seine Rede zu halten, gleicht einer gezielten Beleidigung. Doch der Vorgang hat noch einen zweiten Aspekt, eine ungewollte Symbolik. Deutschland in der zweiten Reihe, sozusagen im Hinterzimmer als ein Teilnehmer der minderen Art – das berührt nicht nur das Land allein, sondern die gesamte EU. Deren Selbstverständnis als dasjenige einer bestimmenden Macht auf diesem Globus scheint mit der Wirklichkeit nicht zu harmonieren. Gleichgültig, ob man Habeck demütigen wollte, weil man von ihm ohnehin nichts erwartete, oder ob es Deutschland als Staat treffen sollte – die Sache hinterlässt ein ungutes Gefühl.

Der Wirtschaftsminister und Vizekanzler des EU- und NATO-Mitgliedstaates Deutschland wurde in einen kleinen Saal mit kaum 90 Sitzplätzen verwiesen, um seine Rede zu halten: Robert Habeck auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos (Bild: World Economic Forum).

Hier aber kommt der transatlantische Partner ins Spiel, die USA, die über die NATO in der EU einen bestimmenden Einfluss ausüben. In dieser Gemeinsamkeit wird man doch in Europa an alte Größe glauben dürfen, möchte man meinen und glaubt es gern, aber auch hier ist die Fassade prunkvoller als das, was sie deckt.
Das Selbstbewusstsein der USA ist nach wie vor geprägt von dem triumphalen Gefühl angesichts des Zusammenbruchs der Sowjetunion im Jahre 1991. Im darauffolgenden Dezennium war Russland vernichtet, US-Firmen schöpften die Kohlenwasserstoffe und Mineralien aus Sibirien ab, im Moskauer Kreml zogen CIA-Beamte als Berater die politischen Fäden, und China zählte noch nicht auf der Weltbühne. In den 90ern war es denn auch, dass der US-Professor, Präsidentenberater und globale Stratege Zbiginew Brzezinski sein Buch „Die einzige Weltmacht“ veröffentlichte. Untertitel: „Amerikas Strategie der Vorherrschaft“.

„Die einzige Weltmacht“ war einmal

Doch wenige Jahre später stand diese Strategie bereits in Frage, und Brzezinski nahm sein Buch vom Markt. Er hatte erkannt, dass sich seine Thesen nicht mehr länger halten ließen. Die CIA-Agenten und Erdölfirmen der USA waren aus Russland verwiesen worden, das Land erholte sich daraufhin erstaunlich schnell, und im Fernen Osten geschah ein wahres Wetterleuchten: der Aufstieg Chinas zur Großmacht. Seither haben sich die strategischen Schwerpunkte der Weltpolitik grundlegend verschoben und zwar zum Nachteil des Westens. Dies ist im Wesentlichen auf drei Gründe zurückzuführen.
Da ist als erstes die Sache mit den Finanzen. Politik braucht Geld, und Krieg zu führen, wie es die USA so gut wie ständig tun, braucht noch mehr Geld. So sieht sich Washington einem Schuldenberg von derzeit 34 Billionen US-Dollar gegenüber. Bislang hält das Finanzkonstrukt der USA noch stand, weil die meisten internationalen Geschäfte in Dollar verrechnet werden, was ihn durch die daraus gegebene Nachfrage stärkt. Doch mehr und mehr Länder verzichten darauf, vor einem Handel mit Dritten zuerst teuer Dollar einzukaufen, und treiben ihren Außenhandel auf der Grundlage ihrer eigenen Währungen oder aber mit dem chinesischen Yuan als Bezugsgröße. Der Dollar ist längst dabei, seine Rolle als Weltreservewährung zu verspielen. Es stellt sich heraus: Man braucht sie gar nicht.
Nicht weniger verschuldet sind die Länder der EU, allen voraus Deutschland und Frankreich mit Summen von etwas weniger beziehungsweise mehr als drei Billionen Euro. Die Verschuldung aller 27 EU-Länder zusammen beläuft sich auf zwölf Billionen Euro. Dazu kommt, dass neuerdings die EU-Kommission eigenständig Schulden macht, widerrechtlich und ebenfalls in Billionen-Höhe. Die Verschuldung der EZB durch ihre ebenfalls widerrechtliche Staatsfinanzierung reicht in dieselbe Größenordnung.
Der zweite Punkt ist die Frage nach der technologischen Leistungsfähigkeit eines Landes und damit nach dem Standard des Militärs. Ein seit alter Zeit liebgewonnenes Bild zeigt Russland diesbezüglich als schwerfällig, gusseisern und zurückgeblieben. Niemand scheint einzubeziehen, dass die USA bis in die jüngste Zeit Raketentriebwerke in Russland kaufen und ihre Astronauten mit russischen Raketen zur Internationale Raumstation (ISS) bringen lassen mussten. Was für die zivile Raumfahrt gilt, gilt ebenso fürs Militär. Hier aber ist zu bedenken: Wenn man seinem Gegner einen Gefallen erweisen will, soll man ihn unterschätzen.

Drei Gründe für den Abstieg

Schließlich, drittens, die Bündnispolitik. Die USA betrachten die EU als ihr Trittbrett nach Eurasien, und die EU wird tatsächlich weitum als Vasall der USA wahrgenommen. Das erleichterte es in der Vergangenheit immer mehr Ländern, sich auf ihre Selbständigkeit zu besinnen und auf dieser Grundlage eine eigene Bündnispolitik zu treiben. Da sticht die Staatengemeinschaft BRICS hervor, wobei zu Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika zu Jahresbeginn Ägypten, Äthiopien, der Iran, Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate gekommen sind. Die BRICS-Gemeinschaft repräsentiert 45,4 Prozent der Weltbevölkerung und 35,9 Prozent des Bruttoinlandsprodukts nach Kaufkraftparität. Zu den zahlreichen Anwärtern gehören beispielsweise Algerien, Indonesien, Venezuela, Thailand oder auch Bolivien.
Als weitere Stichwörter mögen die Neue Seidenstraße oder auch die Shanghai- Organisation genügen. Dieser Entwicklung leisten die USA und mit ihnen die EU dadurch Vorschub, dass sie diese nicht wahrzunehmen, geschweige denn sich darauf einzurichten scheinen. So ist immer noch die Rede, von der „Exzeptionalität“ der USA, eines angeblichen schicksalsgewollten und von den Pilgervätern grundgelegten Ausnahmeranges, und von einer regelbasierten Ordnung, deren Regeln ausschließlich die USA zu bestimmen hätten. Doch immer mehr Länder wenden sich von diesem Konzept ab, und weltweit erhebt sich Widerspruch. Der Einfluss der USA aber, soweit er nicht auf Gewalt beruht, ist dabei, sich auf die EU und Japan zu beschränken.

Kolumne von Dr. Florian Stumfall
Erstveröffentlichung PAZ (redaktion@preussische-allgemeine.de)

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