Florian Stumfall

30.01.2025

Der wahre Skandal im Bundestag

Am letzten Mittwoch erlebte der Deutsche Bundestag in Berlin turbulente Szenen. Es ging darum, dass der CDU-Vorsitzender Merz einen Entschließungsantrag vorgelegt hatte, der dann auch mit den Stimmen der AfD eine Mehrheit fand. Die Linke tobte, als ginge es um den Bestand der Republik.- sich von der AfD zustimmen zu lassen, geht weit über das, was Rot und Grün zu ertragen bereit sind. Es kommt ihnen nicht auf den Inhalt dessen an, was zur Abstimmung vorliegt, sondern ob die AfD auch mit dabei ist.

Symbolbild von Mathias Westermann auf Pixabay

Doch ob man es nun glauben mag oder nicht, der Skandal ist ein ganz anderer. Er liegt darin, dass es in den Parlamenten seit Jahrzehnten üblich ist, die Fraktionen geschlossen abstimmen zu lassen, manchmal gibt es Ausnahmen. Doch der Artikel 38 des Grundgesetzes schreibt die Unabhängigkeit der Abgeordneten fest und ebenso, dass sie an Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen sind.

Die Wirklichkeit aber ist eine ganz andere. Hielte man sich an das Grundgesetz, so gäbe es das ganze Problem nicht. So aber stimmen nicht Abgeordnete ab, sondern Fraktionen. Dabei ist diese Einrichtung in der Verfassung überhaupt nicht erwähnt.

So wie es gehandhabt wird, könnte man genauso gut die Fraktionsvorsitzenden im Café im Hinterzimmer versammeln und sie ausschnapsen lassen, was im Plenum geschehen soll. Wahrscheinlich geschieht das auch oft genug. Es wäre auch eine Erklärung dafür, dass bei den Plenardebatten so wenig Abgeordnete zuhören. Sie wissen ja eh schon, wie’s ausgeht.

Jetzt
,
oder
oder mit versenden.

Möchtest du die neuesten Meldungen auch auf Facebook erhalten?

Hier
klicken

Neueste Meldungen

Welschtirol

Laser per curare la prostata

0 Kommentare · 14.02.2025
Gesellschaft

Warum wir nach Sättigung noch Lust auf Süßes haben

0 Kommentare · 14.02.2025
Welschtirol

Ancora veicoli in fiamme

0 Kommentare · 14.02.2025
Es gibt neue Nachrichten auf der Startseite