von ih 24.03.2018 18:05 Uhr

SPÖ-Chef Kern wollte in Regierung – Kurz lehnte dankend ab

Der SPÖ-Vorsitzende Christian Kern ist nach der Wahl zu einem schwarz-roten Regierungsbündnis unter ÖVP-Chef Sebastian Kurz bereit gewesen. Das erklärte er in einem gemeinsamen Interview mit der designierten SPD-Chefin Andra Nahles in der Presse am Sonntag. „Mein wichtigstes Ziel war es, Schwarz-Blau zu verhindern“, so Kern. Deshalb habe er Kurz unterschiedliche Koalitionsvarianten angeboten.

APA (Archiv/Neubauer)

Dieser sei jedoch nicht daran interessiert gewesen, sagte Kern. Kurz hatte hingegen bisher stets erklärt, dass Kern als Vizekanzler nicht zur Verfügung gestanden und eine Große Koalition deshalb sehr schnell vom Tisch gewesen sei.

„Das ist falsch. Die SPÖ hat eine große Personaldecke. Also man hätte da jemand gefunden“, sagte Kern. Auch die designierte SPD-Chefin Nahles äußerte sich in dem Interview zur schwarz-blauen Regierungsbildung in Österreich: „Also das konnte man als deutsche Beobachterin aus allen Poren quillen sehen, dass Kurz die Rechtsallianz unbedingt wollte.“

Nach Ansicht des SPÖ-Chefs Kern werden die „Konservativen, die auf den neoliberalen Staat und die unsichtbare Hand setzen, scheitern und die Ungleichheit dramatisch erhöhen“. Auf Herausforderungen der Globalisierung und des digitalen Kapitalismus könne man nur sozialdemokratisch und europäisch antworten, erklärte er.

„Sind in Österreich in glücklicher Situation“

Den Anspruch aufzugeben, Volkspartei zu sein, halte er für „den größten Fehler“, den sozialdemokratische Parteien machen können. Bei den Landtagswahlen in Kärnten habe die SPÖ gezeigt, dass dies möglich sei.

Den Mitte-links-Kurs zu halten und die Alternative in diesem Spektrum zu repräsentieren, sehe er als „strategisches Ziel“, sagte Kern. „Wir sind dabei in Österreich in der glücklichen Situation, dass wir links neben uns niemanden haben“, so der SPÖ-Chef. Durch das Verschwinden der Grünen sieht er seine Partei als „noch unangefochtener als vorher“ an.

Nahles sieht das als „sehr gute Ausgangsposition“ für die SPÖ an. „Diese Situation haben wir nicht in Deutschland: Die Grünen und die Linkspartei sind relativ stark“, sagte sie und dämpfte auch die Erwartungen an ihre für den 22. April geplante Wahl zur Parteichefin: „Messianische Erweckung wird man mit (Vizekanzler) Olaf Scholz und Andrea Nahles nicht erleben.“ Sie spielte damit auf den zurückgetretenen SPD-Chef Martin Schulz an, der vor einem Jahr mit 100 Prozent der Delegiertenstimmen gewählt worden war.

APA

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