Italien als Terrornest?
Wie sich am heutigen Montag herausstellte, hatte einer der drei islamistischen Terroristen aus London, der 22-Jährige Youssef Zaghba, eine italienische Mutter und lebte lange Zeit in Bologna.
Spätestens dieser Fall dürfte den Landtagsabgeordneten der BürgerUnion, Andreas Pöder, auf Italien aufmerksam gemacht haben: „Frankreich-Terroristen wurden in Italien radikalisiert oder hatten eine Vergangenheit in Italien. Belgien-Terroristen bzw. Verbindungsleute lebten in Italien und waren dort polizeibekannt, wurden aber laufen gelassen, Anis Amri, der LKW-Terrorist von Berlin war in Italien bestens polizei- und gerichtsbekannt, wurde laufen gelassen und jetzt auch einer der London-Bridge-Terroristen, der früher in Italien lebte, hier polizei- und gerichtsbekannt war und laufen gelassen wurde.“
Italien als Sicherheitsrisiko
Italien erweise sich laut Pöder als „eine Art Terroristennest oder Sicherheitsleck Europas“. Italiens Regierungsverantwortliche, Geheimdienste und Sicherheitskräfte müssten sich die Frage gefallen lassen, wie es sein könne, dass Leute, die man in Italien im Visier ja teilweise sogar in Gefängnissen hatte, später irgendwo in Europa Attentate verüben konnten. „Hier stimmt etwas nicht und hier erweist sich Italien als Sicherheitsrisiko Europas. Da hilft es wenig, dass der Berlin-Attentäter in Italien bei einer zufälligen Polizeikontrolle erschossen wurde, nachdem man ihn vorher hat in Italien laufen lassen und er in Berlin 12 Menschen ermorden und Dutzende verletzen konnte“, so Pöder.
Das Problem ist laut Pöder nicht die fehlende Überwachung, sondern entweder am nötigen Rückhalt der Politik für die Ordnungskräfte oder an Kompetenz der politischen und beamteten Verantwortungsträgern im Bereich Justiz und Sicherheit festzumachen.
