ÖVP dementiert Festlegung auf vorgezogene Neuwahlen
Der reguläre Wahltermin sei Herbst 2018, betonte Mitterlehner auf die Frage, wann er wählen wolle. “Andere” und Zeitungen würden “alles mögliche diskutieren”, aber bis jetzt gebe es keine andere Festlegung.
Auch ÖVP-Generalsekretär Werner Amon hatte zuvor gegenüber Journalisten einen “Presse”-Bericht dementiert, wonach sich zuletzt in den Gremien eine Mehrheit der ÖVP-Spitzen für ein Vorziehen der Wahl um ein Jahr auf den heurigen Herbst ausgesprochen habe.
“Das fällt in die Kategorie: man setze eine Ente in die Welt und sehe, wohin sie watschelt”, betonte Amon. In der Vorstandssitzung sei die Frage des Wahltermins nicht auf der Agenda gestanden – es habe bloß die “eine oder andere Wortmeldung” gegeben, die ohnehin auch schon öffentlich getätigt wurden, erklärte Amon. Für einen früheren Wahltermin hatte sich in den vergangenen Wochen etwa der Salzburger Landeshauptmann Wilfried Haslauer ausgesprochen. Der “überwiegende Teil” der ÖVP-Spitzen sei “atmosphärisch” der Meinung, dass eine Regierung dazu da sei, um zu arbeiten, sagte Amon. Die Parteispitze sei immer der Meinung gewesen, dass man zum regulären Termin im Herbst 2018 wählen sollte.
Dass sich dagegen die SPÖ bereits im Wahlkampf befinde, könne man sehen, “das ist ja nicht etwas, das wir erfinden”, meinte Amon. “Es ist nicht die übliche Beschäftigung eines Bundeskanzlers, dass er Pizza austrägt” und in einer derartigen Intensität die Bundesländer bereise. Insofern könne man durchaus sagen, dass “so etwas wie Wahlkampf-Unternehmungen stattfinden”, befand der Generalsekretär.
