Pröll sagte für Präsidentschaftswahl ab – Gerüchte über Khol
Für die Rolle als Elder Statesman würde sich das Mastermind von Schwarz-Blau zweifelsohne eignen. Der Tiroler war langjähriger Klubchef der ÖVP und bis 2006 vier Jahre lang Nationalratspräsident. Seit 2005 ist er Obmann des ÖVP-Seniorenbunds. Mit derzeit 74 Jahren wäre Khol der älteste in der bisher bekannten bzw. wahrscheinlichen Kandidatenriege. Seinen 75er am 14. Juli würde er im Falle seines Sieges kurz nach seiner Angelobung feiern.
Zuletzt hatte er sich noch demonstrativ für Erwin Pröll starkgemacht und diesen als seinen „absoluten Wunschkandidaten“ bezeichnet: „Die Partei liegt ihm zu Füßen, wenn er es macht. Ich hoffe, dass er antritt.“ Diese Hoffnung wurde indes nicht erfüllt, und nun gilt Khol der „Kleinen Zeitung“ und dem „profil“ selbst als realistischer Kandidat.
In der ÖVP war zuletzt nur von einer „starken Persönlichkeit“ mit Politikerfahrung die Rede. Medial wurden zahlreiche Namen möglicher Kandidaten genannt, darunter sind der ehemalige EU-Kommissar Franz Fischler, Wirtschaftskammer-Präsident Christoph Leitl, der EU-Abgeordnete Othmar Karas, Oberösterreichs Landeshauptmann Josef Pühringer, Justizminister Wolfgang Brandstetter, Ex-Raiffeisen-Generalanwalt und Flüchtlingskoordinator Christian Konrad sowie die frühere steirische Landeshauptfrau Waltraud Klasnic.
Konrad winkte gegenüber der APA am Freitag klar ab: „Eine Kandidatur wird ausgeschlossen“. Auch Klasnic dürfte eher keine Option sein, heißt es aus Parteikreisen. Leitl sagte, dass es vor Sonntagabend keine Stellungnahme dazu geben werde. Er werde auf die Vorschläge des Parteichefs warten. Auch wer Leitls Wunschkandidat wäre, wollte der Wirtschaftskammerpräsident nicht verraten. Karas war gegenüber der APA vorerst nicht erreichbar.
Der ÖVP-Delegationschef im Europaparlament, Othmar Karas, zeigte sich „überrascht“ über die Absage von Niederösterreichs Landeshauptmann Erwin Pröll (ÖVP) für die Bundespräsidentenwahl. Er selbst sei kein Kandidat, ließ er durchblicken. „Ich bin überrascht von der Absage Erwin Prölls. Dass mein Name als möglicher Kandidat immer wieder genannt wird, ehrt mich. Das bestätigt meine Arbeit in Österreich und auf internationaler Ebene. Der Vizekanzler hat aber gestern erklärt, dass er sich bereits auf einen Kandidaten festgelegt hat“, so Karas am Freitag auf Anfrage der APA.
Für den oberösterreichischen Landeshauptmann Josef kam die Absage seines niederösterreichischen Kollegen Pröll „nicht ganz überraschend“. Er stand seit langem mit ihm in Kontakt, bedaure diese Entscheidung aber sehr. Zugleich betonte er auch, kein Ersatz zu sein: „Ich habe nie gesagt, dass ich kandidiere“, erklärte er am Freitag im Rahmen einer Pressekonferenz in Linz.
Auch der ehemalige EU-Kommissar Franz Fischler wird bei der Bundespräsidentenwahl von der ÖVP nicht ins Rennen geschickt. „Ich bin nicht der Kandidat“, sagte Fischler am Freitag zur APA. Sein Name wurde genannt, nachdem Niederösterreichs Landeshauptmann Pröll überraschend absagte. Mit ihm sei nicht gesprochen worden, sagte Fischler zu Spekulationen zu seiner Person. Er wisse daher auch nicht mehr, eine Kandidatur von ihm sei jedenfalls dezidiert ausgeschlossen, so Fischler weiter.
„Man muss wissen, wo man hingehört“, begründete unterdessen Erwin Pröll am Freitag im Gespräch mit der APA – Austria Presse Agentur, warum er nicht als Präsidentschafts-Kandidat zur Verfügung steht. Er habe Parteiobmann Mitterlehner bereits vor Weihnachten abgesagt und dies in einem Vier- Augen-Gespräch in St. Pölten am Donnerstag bestärkt.
Einmal mehr erinnerte Pröll, „lange vorher“ darauf hingewiesen zu haben, „dass in meiner Lebensplanung die Hofburg keinen Platz einnimmt“. Das sei auch im Laufe der Diskussion – um seine mögliche Kandidatur – nicht anders gewesen.
Er sei inzwischen 36 Jahre in Niederösterreich „mit sehr viel Einsatz und Emotion für das Land“ tätig, davon 23 Jahre als Landeshauptmann. „Das kann man nicht wegwischen“, betonte Pröll. Die Bevölkerung habe ihm dreimal „absolutes Vertrauen geschenkt“. Bei den vergangenen zwei Wahlen habe er jeweils etwa 300.000 Vorzugsstimmen erhalten. „Das ist eine Verantwortung, die man spüren muss.“
Mit Häme kommentierte die FPÖ Prölls Nicht-Antreten. Pröll folge damit dem „vom ihm selbst aufgestellten Gesetz der Serie – zuerst anzukündigen um dann wieder zurückzuziehen“, meinte Generalsekretär Herbert Kickl. „Durch seine Nichtkandidatur macht sich Niederösterreichs Landeshauptmann endgültig zum Hätti-Wari-Präsidenten. Hätte ich kandidiert, hätte ich gewonnen…“, so Kickl zu Prölls Selbsteinschätzung.
Für Sozialminister Rudolf Hundstorfer ist die Entscheidung des niederösterreichischen Landeshauptmannes, nicht für die ÖVP in das Rennen um die Hofburg einzusteigen, „zur Kenntnis zu nehmen“. Weiter kommentieren wollte der mögliche SPÖ-Präsidentschaftskandidat die Entscheidung Prölls am Freitag im Ö1-„Morgenjournal“ aber nicht.
Auch ob er selbst nun antreten will, wollte Hundstorfer weiterhin nicht verraten. Er verwies neuerlich auf die SPÖ-Parteigremien am 15. Jänner, wo die Entscheidung fallen soll.
SPÖ-Klubobmann Andreas Schieder hofft unterdessen, dass der neue Bundespräsident eine „moralische Instanz“ sein wird, die auch die Alltagssorgen der Menschen im Auge hat. Seine Partei habe dafür einige geeignete Personen, meint Schieder im APA-Interview, ohne sich jetzt explizit auf Sozialminister Hundstorfer als SPÖ-Kandidaten festlegen zu wollen. Wen die ÖVP nominiert, ist Schieder egal.
Eine Gelegenheit zum Kennenlernen des roten Kandidaten böte sich bereits kommenden Montag, für den der SPÖ-Klub nicht nur die eigene Fraktion, sondern auch Kommunalpolitiker aus dem gesamten Bundesgebiet zu einer Tagung nach Wien gebeten hat. Zwar wird da die Hofburg-Wahl kein offizielles Thema sein. Doch wenn die Kommunalpolitiker schon einmal die Gelegenheiten nutzten, um potenzielle Kandidaten „anfassen zu können und live zu spüren“, sei dies durchaus ein gewünschter Nebeneffekt, so Schieder.
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