von ih 17.11.2026 19:12 Uhr

NEOS kritisieren ÖVP und SPÖ wegen IG-L-Debatte

Die Tiroler NEOS weisen die Kritik von ÖVP und SPÖ rund um die geplante Novelle des Immissionsschutzgesetzes-Luft (IG-L) zurück. Landessprecherin Birgit Obermüller bezeichnete die Vorwürfe als „billige Politikposse“ und betonte, dass die Verzögerung des Gesetzesbeschlusses einem ordentlichen Begutachtungsprozess geschuldet sei.

APA/THEMENBILD

Nach Angaben von Obermüller seien zuletzt zahlreiche negative Stellungnahmen zum Gesetzesentwurf eingegangen – darunter auch aus ÖVP- und SPÖ-geführten Ministerien. Deshalb habe sich die Bundesregierung darauf verständigt, den neuen Vorschlag nochmals zu prüfen und mit den kritischen Stellen Rücksprache zu halten. Dafür seien weitere 14 Tage vorgesehen. Der überarbeitete Entwurf sei den Regierungsparteien erst am Sonntagabend zugestellt worden.

Bedenken äußerte Obermüller insbesondere hinsichtlich möglicher Auswirkungen auf traditionelle Heizformen wie Kachelöfen, Hackschnitzelanlagen und Pelletheizungen.

Es sei bislang nicht ausreichend geklärt, welche Folgen das Gesetz für die betroffenen Haushalte in Tirol haben könnte. Die NEOS würden zwar bessere Luft unterstützen, gleichzeitig aber auf praktikable Gesetze pochen, die den Lebensrealitäten der Bevölkerung entsprechen.

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