SVP-Soziale-Mitte warnt vor Rassismus und Ausgrenzung

Besonders kritisch bewertet Gabi Morandell die unter dem Schlagwort „Remigration“ verbreiteten Forderungen. Diese gingen weit über eine Diskussion über Migration und Integration hinaus und stellten grundlegende Menschenrechte infrage. Die Europäische Kommission habe die Registrierung der Initiative bereits abgelehnt, da deren Zielsetzungen mit europäischen Grundwerten und Rechten unvereinbar seien.
Morandell betont, dass eine offene Debatte über Migration und Integration notwendig sei. Es brauche klare Regeln, funktionierende Integration und eine verantwortungsvolle Politik. Eine rote Linie sei jedoch überschritten, wenn Menschen aufgrund ihrer Herkunft, Hautfarbe, Religion oder kulturellen Zugehörigkeit pauschal ausgegrenzt werden sollten. „Rassismus ist keine politische Lösung. Und Menschenrechte sind nicht verhandelbar“, stellt sie klar.
Besorgniserregend sei vor allem, dass solche Positionen zunehmend verbreitet und verharmlost würden – insbesondere in den sozialen Medien. Menschenfeindliche Forderungen würden dabei mit wohlklingenden Schlagworten versehen und als normale politische Positionen dargestellt. „Rassismus wird nicht dadurch akzeptabel, dass man ihm einen neuen Namen gibt“, warnt Morandell.
Die Soziale Mitte spreche sich für eine rechtsstaatliche Migrationspolitik aus, die sowohl die Herausforderungen der Integration als auch das Bedürfnis nach Sicherheit ernst nehme. Gleichzeitig müsse klar sein, dass Diskriminierung und pauschale Abwertung keinen Platz haben dürften.
Gerade Südtirol müsse aufgrund seiner eigenen Geschichte eine klare Haltung zeigen. Statt neuer Feindbilder brauche es Zusammenhalt, Verantwortung und gegenseitigen Respekt. Demokratie und Menschenwürde ließen sich nicht durch Ausgrenzung verteidigen, sondern nur durch die Achtung der Rechte jedes einzelnen Menschen, so Morandell.






