Musik-Falle auf Instagram: 11.000 Euro Strafe für kurzes Video

Ein 15 Sekunden langes Instagram-Video könnte zwei Tiroler Unternehmerinnen knapp 11.000 Euro kosten. Die Frauen bieten kostenpflichtige Workshops an und erhielten wegen der verwendeten Musik eine Zahlungsforderung. Das ist keine gerichtlich verhängte Strafe, sondern eine Forderung wegen eines behaupteten Urheberrechtsverstoßes.

Der ORF berichtete, dass derzeit auch weitere österreichische Unternehmen wegen Hintergrundmusik in Social-Media-Beiträgen abgemahnt werden. Die rund 11.000 Euro setzen sich demnach aus Entschädigung, Zinsen und Anwaltskosten zusammen. Die Anwältin, die die Forderungen verschickt, bezeichnete die Beträge gegenüber dem ORF als branchenüblich. Die Wirtschaftskammer Tirol und der Innsbrucker Rechtswissenschafter Matthias Kettemann halten die Höhe hingegen für unverhältnismäßig. Kettemann schätzte realistische Kosten in dem Fall auf 2.000 bis 3.000 Euro.

Dass Instagram einen Titel zum Einfügen anbietet, heißt nicht automatisch, dass er auch für geschäftliche Beiträge freigegeben ist. Nach Angaben der Wirtschaftskammer müssen Nutzer selbst sicherstellen, dass sie die nötigen Rechte besitzen. Auch ein privater Account kann als gewerblich genutzt gelten, wenn dort etwa Produkte beworben oder Unternehmensangebote veröffentlicht werden.

Eine häufig genannte „15-Sekunden-Regel“ schützt laut Wirtschaftskammer nicht vor einer Urheberrechtsforderung. Sie betrifft demnach die Frage, wann ein kurzer Ausschnitt durch automatische Upload-Filter blockiert werden muss. Sie erlaubt nicht grundsätzlich, geschützte Musik für 15 Sekunden ohne Lizenz zu verwenden.

Ähnliche Risiken gibt es bei Bildern. Ein Foto, das im Internet oder auf einem anderen Social-Media-Konto frei abrufbar ist, darf deshalb noch nicht für Werbung, den eigenen Unternehmensauftritt oder einen Beitrag auf dem eigenen Profil übernommen werden. Dafür braucht es grundsätzlich die Zustimmung des Fotografen oder des Rechteinhabers. Die Erlaubnis muss den jeweiligen Verwendungszweck abdecken; auch eine Bearbeitung kann eine zusätzliche Zustimmung erfordern. Die bloße Nennung des Fotografen ersetzt keine Lizenz.

Wer ein Foto ohne die erforderlichen Rechte veröffentlicht, muss laut Wirtschaftskammer mit Forderungen auf Unterlassung, Entfernung und angemessenes Entgelt rechnen. Hinzukommen können Anwaltskosten. Das Urheberrecht schützt auch Bilder von Hobbyfotografen; es entsteht grundsätzlich bereits mit der Aufnahme.

Davon zu unterscheiden ist das Recht der abgebildeten Personen. In Österreich dürfen Personenfotos nach dem Urheberrechtsgesetz nicht verbreitet werden, wenn dadurch berechtigte Interessen der Abgebildeten verletzt würden. Dabei können auch der Zusammenhang und der konkrete Verwendungszweck eine Rolle spielen. Bei Werbebeiträgen sollten daher neben den Fotorechten auch mögliche Persönlichkeits- und Datenschutzfragen geprüft werden.

Im österreichischen Urheberrecht kann der Rechteinhaber für eine unbefugte Nutzung ein angemessenes Entgelt verlangen. Bei schuldhafter Verletzung kann unter bestimmten Voraussetzungen auch das Doppelte dieses Entgelts als Schadenersatz gefordert werden, sofern kein höherer Schaden nachgewiesen wird. Das Gesetz sieht außerdem Unterlassungs- und Beseitigungsansprüche vor. Die Höhe hängt vom Einzelfall ab; einen einheitlichen Fixbetrag für jedes Reel oder jedes Foto gibt es nicht.

Daneben enthält das österreichische Urheberrechtsgesetz auch strafrechtliche Bestimmungen: Für bestimmte Eingriffe sind bis zu sechs Monate Freiheitsstrafe oder eine Geldstrafe von bis zu 360 Tagessätzen vorgesehen. Das ist kein automatischer Strafrahmen für jeden falsch genutzten Musiktitel oder jedes Foto, sondern setzt eine strafbare Urheberrechtsverletzung voraus. Die rund 11.000 Euro im Tiroler Fall sind eine Forderung und keine solche gerichtliche Geldstrafe.

Unternehmer sollten vor der Veröffentlichung prüfen, ob eine Musik- oder Bildlizenz tatsächlich den kommerziellen Einsatz auf der jeweiligen Plattform abdeckt. Bei Fotos gehören dazu auch die vereinbarte Urheberangabe und etwaige Einschränkungen bei Bearbeitung oder Weiterverwendung. Wird eine Abmahnung zugestellt, rät die Wirtschaftskammer dazu, Beweise wie Veröffentlichungsdauer und Zugriffszahlen zu sichern, Fristen zu beachten und die Forderung rechtlich prüfen zu lassen.