Autonomiereform: Kompatscher stellt Südtirols Weg in Florenz vor

Die Reform des Autonomiestatuts der Region Trentino-Südtirol stand am 25. Oktober beim Festival der Regionen in Florenz im Mittelpunkt. Landeshauptmann Arno Kompatscher und der Generalsekretär der Landesverwaltung, Eros Magnago, blickten auf den Reformprozess zurück und erörterten die nächsten Perspektiven. Die Veranstaltung auf der Piazza Duomo trug den Titel „Ein besonderer Weg“, teilte die Landesregierung mit.

Magnago führte zunächst fachlich in den Reformprozess ein. Anschließend diskutierte Kompatscher mit der Präsidentin der Autonomen Region Sardinien, Alessandra Todde, dem Präsidenten der Autonomen Region Aostatal, Renzo Testolin, dem Trentiner Landesrat Simone Marchiori und dem sizilianischen Regionalrat Alessandro Dagnino.

Der offizielle Ausgangspunkt des Reformprozesses lag beim Festival der Regionen 2023 in Turin. Damals übergab Kompatscher, in seiner Funktion als Koordinator der Regionen mit Sonderautonomie, Ministerpräsidentin Giorgia Meloni den Entwurf eines Verfassungsgesetzes zur Überarbeitung und Aktualisierung der Autonomiestatute.

Die Reform des Autonomiestatuts der Region Trentino-Südtirol wurde am 13. Mai 2026 endgültig vom Senat verabschiedet und trat am 23. Juni in Kraft.

Kompatscher erinnerte in Florenz an die historischen Wurzeln der Südtiroler Autonomie und ihre Bedeutung für den Schutz sprachlicher Minderheiten. Zu den Ergebnissen der Reform zählte er die Beseitigung bisheriger Einschränkungen der Gesetzgebungsbefugnis, die Stärkung ausschließlicher Zuständigkeiten, die Wiederherstellung bestehender Befugnisse und die Übertragung neuer Kompetenzen.

Weitere Neuerungen beträfen die paritätisch besetzten Kommissionen und die Rolle der Durchführungsbestimmungen. Hinzu kämen eine Garantieklausel zum Schutz des erreichten Autonomiestandes sowie die Verankerung des Einvernehmensprinzips.

„Unsere Autonomie ist ein Vorteil für uns, aber auch für das gesamte Land. Ich habe in Rom oft gesagt: Je mehr ihr uns machen lasst, desto mehr können wir beitragen“, erklärte Kompatscher.

Per Videoschaltung nahm auch der Minister für regionale Angelegenheiten und Autonomien, Roberto Calderoli, an der Diskussion teil. Er bezeichnete die laufende Legislaturperiode als eine Zeit, die ganz im Zeichen der Autonomie stehe. Die Reform des Statuts der Region Trentino-Südtirol könne den Weg für die Überarbeitung der Statute anderer Regionen mit Sonderautonomie ebnen.

Calderoli verwies außerdem auf Fortschritte bei der differenzierten Autonomie und beim Steuerföderalismus, auf weniger Rechtsstreitigkeiten zwischen Staat und Regionen sowie auf das Berggesetz und die stärkere Berücksichtigung der kleineren Inseln.

Zum Abschluss erinnerte Antonio Naddeo, Präsident der italienischen Agentur für die Vertretung der öffentlichen Arbeitgeber (ARAN), an den am 18. Mai verstorbenen ehemaligen Unterstaatsekretär und Senator Gianclaudio Bressa. Bressa habe als großer Unterstützer der Autonomie gegolten.