STF fordert dauerhafte Senkung der Kfz-Steuer

Die geplante Aussetzung der Kfz-Steuer für bestimmte Fahrzeugtypen sei zwar ein Schritt in die richtige Richtung, reiche aber nicht aus, erklärt Atz. Südtirol verfüge bei der Kfz-Steuer über autonome Spielräume, die genutzt werden sollten.

Als Begründung verweist die Landtagsabgeordnete auf die gestiegenen Lebenshaltungskosten sowie hohe Energie- und Treibstoffpreise. Besonders Familien seien dadurch belastet. Die Kfz-Steuer für das Hauptfahrzeug solle deshalb ähnlich wie bei der Erstwohnung reduziert werden.

Für die Forderung führt Atz auch Zahlen zu verspäteten Zahlungen an. Zwischen 2021 und 2025 seien jährlich Kfz-Steuern in Höhe von 17 bis mehr als 22 Millionen Euro verspätet bezahlt worden. Das entspreche knapp 28 Prozent der gesamten Einnahmen aus der Kfz-Steuer. Atz sieht darin ein Zeichen dafür, dass viele Bürger die Steuer zwar zahlen wollten, dazu aber nicht rechtzeitig in der Lage seien.

Bereits bei der Landtagssitzung zum Nachtragshaushalt hatte Myriam Atz einen Antrag zur Senkung der Kfz-Steuer eingebracht. Dieser wurde nach Gesprächen mit der Landesregierung zunächst vertagt, um über konkrete Maßnahmen zu beraten. Atz kündigt an, das Thema weiterzuverfolgen und gegebenenfalls erneut einen Antrag im Landtag einzubringen.