„TikTok-Show statt Lösungen“: Ulli Mair greift Süd-Tiroler Freiheit an
Ausgangspunkt ist eine Presseaussendung der Süd-Tiroler Freiheit, in der sich deren Landtagsabgeordnete über einen aus ihrer Sicht „zunehmend überheblichen und ausweichenden Umgang“ bei der Beantwortung ihrer Anfragen beklagt hatten. Mair entgegnet: „Ich muss leider feststellen, dass Sven Knoll beim Austeilen der große Macker, beim Einstecken aber ein Mimöschen ist.“
Vorwurf: Landtagsanfragen dienen der Inszenierung
Nach Darstellung der Landesrätin stelle Knoll wiederholt Fragen an die Landesregierung, obwohl diese von Anfang an in den Zuständigkeitsbereich des Staates und nicht des Landes fielen. Wenn in den Antworten auf diese Zuständigkeitsverteilung hingewiesen werde, werfe Knoll der Landesregierung in sozialen Netzwerken vor, sie kenne die Antworten selbst nicht.
Mair betont, sie bemühe sich stets darum, Informationen bei den zuständigen staatlichen Stellen einzuholen und diese sorgfältig weiterzugeben. Der Süd-Tiroler Freiheit gehe es ihrer Ansicht nach jedoch weniger um die inhaltlichen Antworten als vielmehr darum, politischen Nutzen aus den Anfragen zu ziehen. „Ich lasse mich mit Sicherheit nicht vor Sven Knolls Karren spannen“, erklärt die Landesrätin.
Zudem kritisiert Mair, dass die Süd-Tiroler Freiheit zahlreiche Auskünfte unerwähnt lasse, die den Abgeordneten außerhalb offizieller Landtagsanfragen auf direktem Weg von staatlichen Stellen übermittelt worden seien.
Kritik am Abstimmungsverhalten der STF
Mit Blick auf die Sicherheitspolitik wirft Mair der Oppositionspartei vor, zwar Probleme aufzuzeigen, sich bei konkreten Maßnahmen jedoch zurückzuhalten. Wer mehr Sicherheit wolle, müsse konstruktiv an Lösungen mitarbeiten. Immer dann, wenn es um den Ausbau der Autonomie, die Übernahme weiterer Zuständigkeiten aus Rom oder die Nutzung bestehender gesetzlicher Möglichkeiten gehe, habe die Süd-Tiroler Freiheit ihrer Aussage nach Ausreden parat, sei abwesend oder außer Landes.
„TikTok-Video-Show“ statt Lösungen
Abschließend verweist Mair darauf, dass die Süd-Tiroler Freiheit nach ihren Angaben die einzige Partei im Südtiroler Landtag gewesen sei, die sich in der laufenden Legislaturperiode gegen einen vollen Zugang der Ortspolizei zu staatlichen Ermittlungsregistern ausgesprochen habe.
„Für die TikTok-Video-Show ist es freilich besser, Probleme zu benennen, anstatt an Lösungen zu arbeiten. Ein Verantwortungsbewusstsein für unsere Heimat ist das aber nicht, ganz im Gegenteil“, erklärt die Landesrätin.
