Neue Schulfächer werden beschlossen

Der Nationalrat beschließt am Dienstag zwei neue Schulfächer. In der AHS-Oberstufe soll es künftig die Gegenstände „Medien und Demokratie“ sowie „Informatik und Künstliche Intelligenz“ geben. Dafür wird die zweite lebende Fremdsprache bzw. Latein gekürzt. Zu den weiteren Beschlüssen zählt, dass die Basisausbildung für Ärzte ab 1. August von neun auf sechs Monate verkürzt wird.

Bild: APA

Einweg-E-Zigaretten werden per Gesetz mit Jahresende verboten. Empfindliche Strafen sind für das Wegwerfen von Zigarettenstummeln auf Spielplätzen vorgesehen. Gleich zu Beginn der Sitzung widmen sich die Abgeordneten einer Stärkung der Volksgruppen. Sie werden in Zukunft explizit im Volksgruppengesetz genannt, abgesichert durch eine Verfassungsbestimmung. Vereinfacht wird die Verlängerung von Sterbeverfügungen. Dazu kommen noch diverse Verbesserungen im Konsumentenschutz, beispielsweise dass ein Produkt nicht vorsätzlich mit einer begrenzten Lebensdauer geplant oder konzipiert werden darf.

Der erste von fünf Tagen des Parlamentskehraus war am Montagabend nach rund 6,5 Stunden zu Ende gegangen.

APA/UT24

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