„Momentum nutzen“: Stocker setzt auf Gespräche mit Putin

Im Ukraine-Krieg drängt Bundeskanzler Christian Stocker die Europäische Union dazu, Gespräche mit Russland aufzunehmen. Die EU solle das aktuelle „Momentum“ für Friedensverhandlungen nutzen und den Dialog mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin suchen.

Brüssel habe in den vergangenen Wochen bereits Kommunikationskanäle zum Kreml geöffnet, um mögliche Gespräche auszuloten. Stocker erklärte gegenüber der „Financial Times“ (FT), er unterstütze diese Schritte „sehr“. Er wolle zudem andere EU-Staats- und Regierungschefs davon überzeugen, diesen Weg mitzugehen.

„Ich stimme dem vollkommen zu. Kriege enden nicht mit Waffen, sondern mit erfolgreicher Diplomatie“, so der Kanzler. Dafür brauche es Gespräche und Verhandlungen, weshalb entsprechende Kanäle zuerst geöffnet werden müssten.

Am Donnerstagabend nimmt Stocker an einem EU-Gipfel unter dem Vorsitz von António Costa in Brüssel teil, bei dem auch der Krieg in der Ukraine Thema ist. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj wird bei dem Treffen sprechen und befürwortet laut Berichten das europäische Konzept, Kommunikationskanäle zum Kreml zu öffnen.

In den vergangenen Wochen hatte bereits Pedro Lourtie, Kabinettschef von Costa, Kontakte mit einem Vertrauten von Putin aufgenommen, um entsprechende Gesprächskanäle auszuloten.

Stocker sieht durch eine Waffenruhe im Iran eine neue Möglichkeit für diplomatische Fortschritte, da der Konflikt im Nahen Osten zuletzt internationale Aufmerksamkeit gebunden habe. Der Kanzler äußerte die Erwartung, dass sich der Fokus wieder stärker auf die Ukraine richten könne, sobald dort Fortschritte erzielt werden.

Da die US-geführten Verhandlungen zur Beendigung des seit mehr als vier Jahren andauernden Krieges ins Stocken geraten sind, diskutiert Europa über eigene diplomatische Initiativen. Einige Staaten setzen weiterhin auf militärischen Druck, um Russland an den Verhandlungstisch zu bringen. Ein Diplomat bezeichnete die Vorstöße im Vorfeld des Gipfels als „einfach wahnhaft“.

Für Stocker ist klar, dass Europa nicht angetreten sei, um die Ukraine in einen endlosen Krieg zu begleiten. „Das Ergebnis muss ein gerechter und dauerhafter Frieden sein“, sagte er.

Wer genau im Namen der EU mit Putin sprechen soll, ließ der Kanzler offen. Entscheidend sei nicht die Person, sondern der Inhalt der Gespräche. „Putin muss klar erkennen, dass es in seinem Interesse ist, Verhandlungen aufzunehmen“, so Stocker. Am Ende werde er am Verhandlungstisch mehr erreichen als auf dem Schlachtfeld. Der erste Schritt liege jedoch beim Kreml-Chef.