Soziale Mitte weist Vorwürfe des Team K zurück
Gabi Morandell weist die Kritik der Team-K-Abgeordneten entschieden zurück. Die Aussage sei „nicht nur falsch“, sondern auch ein Versuch, die politische Arbeit der Sozialen Mitte bewusst zu diskreditieren. Wer behaupte, die Gruppierung sei nicht präsent, kenne deren inhaltliche Arbeit entweder nicht oder ignoriere sie absichtlich, so die SVP-Politikerin.
Die Soziale Mitte habe sich in den vergangenen Jahren wiederholt zu zentralen sozialen Themen geäußert und konkrete Maßnahmen unterstützt oder angestoßen. Als Beispiele nennt Morandell unter anderem den Einsatz für Unterstützungszahlungen an Niedrigrentnerinnen und Niedrigrentner, die Unterstützung von Inflationsanpassungen bei Kollektivvertragsverhandlungen im öffentlichen Dienst sowie Gehaltserhöhungen für Pflegepersonal. Auch habe sich die Gruppe dafür eingesetzt, über IRAP-Begünstigungen Druck auf die Privatwirtschaft auszuüben, um höhere Löhne zu erreichen.
Darüber hinaus verweist Morandell auf Initiativen zur Stärkung des Landeskindergeldes sowie auf soziale Ausgleichsmaßnahmen während der Phase hoher Inflation. Die Soziale Mitte habe sich außerdem gegen zusätzliche Belastungen von Menschen mit Behinderung in Tagesstätten ausgesprochen und eine Rolle bei der vollständigen Bindung neuer Baukubatur gespielt.
„Wer behauptet, hier sei keine klare soziale Handschrift erkennbar, verschließt bewusst die Augen vor der Realität“, sagt Morandell. Politik werde nicht für Schlagzeilen gemacht, sondern für konkrete Verbesserungen im Alltag der Menschen. Präsenz allein an der Lautstärke politischer Auftritte zu messen, sei der falsche Maßstab.
Gleichzeitig kritisiert die Vorsitzende der Sozialen Mitte auch den politischen Stil der Attacke. Pauschale Vorwürfe aus der Opposition würden keine Sacharbeit ersetzen und brächten das Land nicht weiter.
Morandell stellt abschließend klar, dass die Soziale Mitte auch künftig innerhalb der SVP und in der Öffentlichkeit für eine „soziale und verantwortungsvolle Politik“ stehen werde.
