Erster Test für Online-Wahl in Südtirol geplant
„Es hat ein Umdenken stattgefunden“
Der Landtagsabgeordnete Bernhard Zimmerhofer (Süd-Tiroler Freiheit) begrüßt den Schritt ausdrücklich. Bereits 2015 hatte er einen ähnlichen Vorstoß eingebracht, der damals jedoch keine Mehrheit fand. „Inzwischen hat ein grundlegendes Umdenken stattgefunden“, erklärt Zimmerhofer. Sein neuer Antrag wurde im Februar 2025 einstimmig im Landtag verabschiedet und an den Ministerrat in Rom weitergeleitet.
Nach dem aktuellen Plan soll die Online-Wahl zunächst als Pilotprojekt dienen. Ziel sei es, die neue Form der Stimmabgabe umfassend zu testen und insbesondere die Sicherheitsstandards zu überprüfen. „Sicherheit und Vertrauen sind von grundlegender Bedeutung“, betont Zimmerhofer. Erst wenn diese gewährleistet seien, könne eine Ausweitung auf ganz Südtirol erfolgen.
Briefwahlstimmen gehen oft verloren
Die Befürworter sehen in der elektronischen Stimmabgabe zahlreiche Vorteile. So könnte sie insbesondere Menschen mit eingeschränkter Mobilität sowie im Ausland lebenden Südtirolern die Teilnahme an Wahlen erleichtern. Zudem wird eine höhere Wahlbeteiligung erwartet. Auch organisatorisch verspricht man sich Verbesserungen: schnellere Auszählungen, geringere Kosten und weniger Fehler bei der Stimmenzählung.
Als Argument führt Bernhard Zimmerhofer auch Probleme bei der Briefwahl an. Eine Landtagsanfrage zur Wahl 2023 habe gezeigt, dass von 13.175 Briefwahlstimmen rund 9.835 entweder nicht zugestellt wurden oder zu spät eintrafen. Das entspreche etwa 74 Prozent der möglichen Stimmen – ein Ausmaß, das laut Zimmerhofer sogar einem Mandat im Landtag gleichkomme.
Für den Abgeordneten der Süd-Tiroler Freiheit ist die Einführung der Online-Wahl ein logischer Schritt in einer zunehmend digitalisierten Gesellschaft. „Online-Banking und digitale Behördengänge sind längst Alltag. Warum sollte das nicht auch für Wahlen gelten?“, fragt er. Südtirol sei aufgrund seiner überschaubaren Größe gut geeignet, um ein solches System erfolgreich zu erproben.
Flächendeckende Einführung lässt auf sich warten
Ob und wann die elektronische Stimmabgabe flächendeckend eingeführt wird, hängt nun maßgeblich von den Ergebnissen des geplanten Tests ab. Klar ist jedoch: Mit dem Pilotprojekt in Bozen könnte Südtirol eine Vorreiterrolle in der digitalen Demokratie einnehmen.
