Holzeisen rechnet ab: Impfabend des Landesethikkomitees als Propaganda kritisiert

Vier Referenten – ein Mediziner aus Innsbruck, eine Juristin, ein Theologe/Philosoph sowie die Verantwortliche für Prävention und Hygiene des Südtiroler Sanitätsbetriebes – hielten Vorträge. Nach Einschätzung Holzeisens sei rasch klar geworden, dass das Ziel der Veranstaltung nicht eine offene Auseinandersetzung mit medizinischen, rechtlichen und ethischen Fragen gewesen sei, sondern ein sogenanntes „Nudging“ der Zuhörer in Richtung Impfbefürwortung, im Sinne der Europäischen Immunisierungsagenda 2030 der Weltgesundheitsorganisation.

Besonders kritisch sieht Holzeisen die Aussagen des Mediziners Jürgen Brunner, der erklärte, Kinderimpfungen hätten nur geringe Nebenwirkungen bei gleichzeitig hohem Nutzen. In der anschließenden Diskussionsrunde habe sie ihn mit Hinweisen auf aktuelle Veröffentlichungen der US-Gesundheitsbehörde CDC konfrontiert, laut denen ein Zusammenhang zwischen Impfungen und Autismus-Spektrum-Störungen nicht ausgeschlossen werden könne. Brunner habe darauf geantwortet, es gebe keine entsprechende Studie, obwohl die CDC-Website eine andere Darstellung nahelege.

Zudem habe der Mediziner erklärt, einen aktuellen Zwischenbericht von Experten der CDC, FDA und NIH nicht zu kennen. Darin werde laut Holzeisen ausdrücklich festgehalten, dass es keine klinischen Studien mit echten Kontrollgruppen zu Kinderimpfstoffen gebe und die Erfassung von Impfnebenwirkungen äußerst lückenhaft sei. Auf Fragen zum WHO-Algorithmus zur Bewertung von Impfnebenwirkungen sei nicht eingegangen worden.

Auch der Vortrag der Juristin habe nach Ansicht Holzeisens erhebliche Defizite aufgewiesen. Grundlegende Fragen wie „Was ist Wissenschaft?“ oder der Einfluss politischer und wirtschaftlicher Interessen seien nicht thematisiert worden. Zudem habe die Referentin wesentliche Aspekte des europäischen Arzneimittelrechts nicht berücksichtigt. Impfstoffe seien rechtlich verschreibungspflichtige Arzneimittel, was eine Impfpflicht grundsätzlich ausschließe, da ärztliche Verschreibungen eine freie, unbeeinflusste Entscheidung von Arzt und Patient voraussetzen.

Eine Impfpflicht stehe laut Holzeisen im klaren Widerspruch zur Rolle des Arztes, wie sie im Arzneimittelrecht vorgesehen ist. Dieses zentrale Thema sei jedoch weder diskutiert noch problematisiert worden.

Besonders scharf kritisiert Holzeisen auch den Beitrag des Theologen und Philosophen, der offen davon gesprochen habe, Impfungen so zu kommunizieren, dass Menschen glauben, selbstständig eine Entscheidung getroffen zu haben. Für Holzeisen bestätigt dies den Vorwurf, dass es sich um eine Marketingstrategie gehandelt habe – nicht um umfassende Aufklärung im Interesse der Bürger.

Auch die Einladung von Silvia Spertini als Referentin stößt auf Kritik. Diese habe bereits zuvor erklärt, Kinder müssten geimpft werden, weil sie Viren verbreiten würden. Eine solche Argumentation überschreite laut Holzeisen klare ethische Grenzen.

Mehrere Zuhörer, darunter auch Ärzte, hätten während der Diskussion kritische Fragen gestellt. Die Referenten hätten darauf teils mit Unverständnis reagiert, einzelne Wortmeldungen sogar als „Komplottismus“ bezeichnet. Für Holzeisen ein weiteres Indiz, dass kritische Diskussionen nicht erwünscht gewesen seien.

Als Juristin und Landtagsabgeordnete zieht Holzeisen ein klares Fazit: Das Landesethikkomitee habe erneut versagt und agiere nicht im Interesse der Bürger, sondern als verlängerter Arm politischer Entscheidungsträger. Bereits während der Corona-Jahre sei das Gremium seiner Aufgabe nicht gerecht geworden. Die Veranstaltung in der EURAC bestätige diesen Eindruck erneut.