Südtiroler Landtag setzt klares Zeichen gegen Antisemitismus

Hintergrund des Beschlussantrags ist der in Europa und weltweit deutlich zunehmende Antisemitismus. Dieser tritt in unterschiedlichen Formen und aus verschiedenen ideologischen Milieus auf – von rechtsextremen und linksextremen bis hin zu islamistisch geprägten Strömungen.

Seit dem terroristischen Angriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 ist die Zahl antisemitischer Vorfälle nochmals stark gestiegen. Juden fühlen sich vielerorts bedroht, Synagogen stehen unter verstärktem Schutz, religiöse Symbole werden aus Angst vor Anfeindungen teils nicht mehr öffentlich getragen.

Harald Stauder verwies in diesem Zusammenhang auch auf die besondere Bedeutung der Erinnerungsarbeit. „Es wächst eine Generation heran, die keine Zeitzeuginnen und Zeitzeugen der Shoah mehr persönlich erleben kann. Umso wichtiger ist es, neue Wege zu finden, um die Dimension des Holocaust und die daraus erwachsende Verantwortung auch künftig verständlich zu vermitteln“, betont er.

Eine zentrale Rolle kommt dabei dem 27. Januar zu, dem Internationalen Gedenktag an die Opfer des Holocaust, der an die Befreiung des Konzentrations- und Vernichtungslagers Auschwitz im Jahr 1945 erinnert. Für den Südtiroler Landtag bedeute dieser Tag eine besondere politische Verpflichtung, Erinnerungskultur zu pflegen, Aufklärung zu fördern und jüdisches Leben zu schützen, so Stauder. Diese Verantwortung sei zuletzt auch bei Gesprächen mit Vertretern der österreichischen Bundesregierung in Wien unterstrichen worden.

Mit dem Beschluss verurteilt der Südtiroler Landtag jede Form von Antisemitismus, Hetze, Diskriminierung und Gewalt – unabhängig von ihrer ideologischen Herkunft. Zugleich soll der Austausch mit der jüdischen Gemeinde in Südtirol intensiviert und die Zusammenarbeit mit anderen Regionen und Staaten, insbesondere mit Bayern und Österreich, im Bereich der Prävention und Erinnerungsarbeit ausgebaut werden. Unterstützt wird in diesem Zusammenhang auch die Initiative zur Errichtung eines Yad Vashem Education Centers in Bayern.

„Der Südtiroler Landtag bekräftigt damit sein klares Bekenntnis zu Demokratie, Toleranz und historischer Verantwortung sowie zu einem entschlossenen Vorgehen gegen Antisemitismus in all seinen Erscheinungsformen“, so Harald Stauder.