Demokratie auf Abruf? AfD-Kandidat in Ludwigshafen kaltgestellt
Seit wann entscheidet ein Wahlausschuss nicht mehr nur über Formalien, sondern gleich über die politische Eignung eines Kandidaten? Und noch schärfer gefragt: Soll das Wahlrecht künftig davon abhängen, ob jemand ins Weltbild der Herrschenden passt?
Besonders pikant: Paul sitzt im rheinland-pfälzischen Landtag und im Ludwigshafener Stadtrat – dort gilt er offenbar als verfassungstreu genug. Doch für den Chefsessel im Rathaus soll das plötzlich nicht reichen? Oder steckt dahinter schlicht die Angst, dass hier im Westen erstmals ein AfD-Politiker Oberbürgermeister werden könnte?
War das Ganze also ein sauberer Verwaltungsakt – oder ein fein eingefädeltes Manöver von Rathaus, Parteien und Verfassungsschutz, um eine unliebsame Wahlentscheidung schon im Keim zu ersticken?
Unser Kolumnist Dr. Florian Stumfall nimmt den Fall unter die Lupe – und fragt: Wie viel Demokratie verträgt Deutschland noch, wenn die falschen Leute zu viel Zustimmung bekommen?
