Südtirol: Online-Wahl statt Briefwahl?

Bei einer Pressekonferenz machte der Landtagsabgeordnete Bernhard Zimmerhofer auf die Missstände aufmerksam. Eine Landtagsanfrage ergab, dass von 13.175 ausgezählten Briefwahlstimmen ganze 9.835 gar nicht oder zu spät eintrafen – das entspricht 74 Prozent aller Stimmen.

„Unter diesen Umständen gleicht die Briefwahl einer Lotterie. Tausende Bürger verlieren ihr Wahlrecht, weil die Post versagt“, so Zimmerhofer.

Die Süd-Tiroler Freiheit sieht zahlreiche Vorteile in einem digitalen Wahlsystem. Die Stimmauszählung könnte beschleunigt und das Wahlergebnis schneller veröffentlicht werden. Auch Zählfehler ließen sich vermeiden, was die Wahl noch transparenter und verlässlicher machen würde. Zudem könnten Kosten gesenkt werden, da ein einmal eingerichtetes elektronisches Wahlsystem langfristig günstiger sei.

Ein weiteres Argument für die digitale Stimmabgabe sei die Möglichkeit, die Wahlbeteiligung zu steigern. Menschen, die aus gesundheitlichen, beruflichen oder geografischen Gründen nicht ins Wahllokal gehen können, hätten dennoch eine sichere Möglichkeit zu wählen. „Online-Banking und digitale Behördengänge sind mittlerweile Standard. Warum nicht auch Wahlen?“, fragt Zimmerhofer und verweist auf Estland. Dort gibt es seit 2005 erfolgreich die Möglichkeit der elektronischen Stimmabgabe.

Zweifel an der Sicherheit des E-Votings weist Zimmerhofer zurück: „Mit moderner Verschlüsselung und digitaler Identifikation sind sichere Wahlen möglich.“ Er fordert daher, Süd-Tirol in entsprechende Pilotprojekte einzubinden.

Diese Woche bringt die Süd-Tiroler Freiheit einen Antrag im Landtag ein, der die italienische Regierung und die EU auffordert, die rechtlichen Rahmenbedingungen für elektronische Wahlen zu schaffen. Ziel sei es, künftig digitale Stimmabgaben bei Landtags- und Gemeinderatswahlen zu ermöglichen.

Ob das Projekt eine Mehrheit im Südtiroler Landtag findet, bleibt abzuwarten. Klar ist jedoch: Die Diskussion um moderne Wahlsysteme hat begonnen.