von ih 04.02.2025 06:00 Uhr

Koalitionsausschuss berät über Bianchis Parteiwechsel

Der Koalitionsausschuss der Südtiroler Landesregierung hat sich am Montag mit den politischen Folgen des Parteiwechsels von Landtagsabgeordnetem und Landesrat Christian Bianchi befasst. Bianchi war in der vergangenen Woche von der Lega zu Forza Italia gewechselt. In seiner neuen Funktion als Koordinator von „Uniti per l’Alto Adige – Forza Italia“ in Südtirol habe er jedoch seine Bereitschaft signalisiert, die Regierungszusammenarbeit auf Grundlage des bestehenden Koalitionsvertrags fortzusetzen.

Landesrat Christian Bianchi mit Trikolore-Schleife (Quelle: Facebook/Christian Bianchi)

Der kurzfristig einberufene Koalitionsausschuss nahm den Wechsel zur Kenntnis und erwartet nun eine schriftliche Erklärung von Bianchi und seiner neuen Partei, um die Bereitschaft zur Fortsetzung der Koalition und des Regierungsprogramms offiziell zu bestätigen. Anschließend sollen in einem weiteren Treffen die nächsten Schritte vereinbart werden.

Der Ausschuss betonte zudem, dass auch der Vertreter der Lega, Paolo Zenorini, zur Sitzung eingeladen worden war, dieser jedoch nicht teilnahm. Die Koalitionspartner bekräftigten dennoch, dass die Tür für eine Zusammenarbeit mit der Lega weiterhin offen stehe und eine Mitarbeit an der Umsetzung des Regierungsprogramms ausdrücklich erwünscht sei, auch wenn die Partei derzeit keine Vertretung im Südtiroler Landtag hat.

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